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Georgien - Online News - Politk

News Archiv

     News Archiv -  Januar 2010 

News Archiv  -   Januar 2010   |    Februar 2010   |     Aktuelle Nachrichten

 

USA gegen Russlands neuen Sicherheitsvertrag

30.01 2010

am Freitag 29. Januar, die amerikanische Außenministerin Hillary Clinton wies in einer Grundsatzrede, von Moskau vorgeschlagene Pläne für die Sicherheit in Europa, zurück: Bestehende Mechanismen wie die OSZE und der Nato-Russland-Rat seien am besten geeignet, das gemeinsame Ziel der Sicherheit in Europa zu erreichen. Sie kündigte auch an, dass die USA weiter an einem System der Raketenabwehr in Europa arbeiten würden.

In ihrer Rede auf einer Konferenz in Paris sagte US Außenministerin Hillary Clinton, erneut gegen die Anerkennung der beiden abtrünnigen Regionen in Georgien aus. Die Souveränität und territoriale Integrität aller Staaten gewährleistet werden müsse. Dies sei die Grundprinzipien der Sicherheit in Europa. Sie forderte wiederholt Russland auf, die Bedingungen des Waffenstillstandsabkommen mit Georgien vollständig zu erfühlen.

Quelle: Civil Georgia

 

 

 NATO - Kein Kompromiss mit Russland in Thema Georgein

29.01 2010

Brüssel.  Der Generalsekretär der NATO Rasmussen sprach von der Notwendigkeit, die Souveränität Georgiens zu respektieren und dass Nato nicht bereit sei für Kompromisse mit Russland in Thema Georgien einzugehen.

Er forderte Russland auf seine Verpflichtungen vollständigt zu erfüllen.
"Bei einem Treffen mit der Sprecher des Parlaments von Georgien, wiederholte ich, dass die getroffene Entscheidung auf dem NATO-Gipfeltreffen in Bukarest in Kraft bleibt. Wir sprachen darüber, wie dieser Prozess fortgesetzt werden sollte", - sagte Rasmussen.
Noch in diesem Jahr will er Georgien in den Rang des Generalsekretärs der NATO besuchen.

Quelle: Novosti-Grusia, Rustavi-2.

 

 

Boris Berezovsky: Die Wahl in der Ukraine entscheidet über die Zukunft des Westens

27.01 2010

Der flüchtige russische Oligarch Boris Berezowsky bezeichnet die Wahlen in der Ukraine als politisches Schlüsselereignis für den Westen, wichtiger als Iran. Dies schätze der Westen nicht richtig ein. In der Ukraine werde über die Zukunft der westlichen Zivilisation entschieden.

Er spricht allerdings sowohl Yanukovych als auch Tymoshenko die Fähigkeit ab, das größte Problem der Ukraine, nämlich die Teilung des Landes in einen östlich zugewandten und einen pro-europäischen Part, zu lösen. Ein Teil der Gesellschaft eile in Richtung Zvilisation, der andere wolle zurück in die Barbarei.

Der Stichwahltermin am 7. Februar bedeute zwar die Wahl zwischen zwei schlechten Lösungen, er (Beresowsky) würde aber Tymoshenko bevorzugen. Er sei optimistisch was die Zukunft der Ukraine als zivilierter Staat angehe.

Beresowsky lebt seit 2001 in Großbritannien im Asyl. In Russland wurde er wegen millionenschweren Betruges in Abwesenheit zu hohen Haftstrafen verurteilt.

Quelle: RadioFreeEurope (rferl.org)

 

Georgien und die Dominikanische Republik nehmen diplomatische Beziehungen auf

27.01 2010

Georgien und die Dominikanische Republik haben heute in de ständigen Vertretung Georgiens bei der UNO eine Vereinbarung über die Aufnahme von diplomatischen Beziehungen unterzeichnet.

Mit dieser Vereinbarung, die sofort gültig ist, bekennen sich die beiden Staaten zu den grundlegenden Normen des Völkerrechts, Respekt für die territoriale Integrität und verpflichten sich zu der Nichteinmischung in innere Angelegenheiten des jeweiligen Landes.

Quelle: dominikanischerepublik.info

 

Georgien begrüßt den Normalisierungsprozess

26.01 2010

Georgien begrüßt den Prozess der Normalisierung der Beziehungen zwischen Armenien und der Türkei sowie die Möglichkeit der Öffnung der Grenze zwischen den Ländern.

"Die Tarife der Güter -Transit bleiben unverändert, allerdings die Grenzöffnung wird einen positiven Einfluss auf die Diversifizierung haben und so wie für Georgien als auch von Armenien ein Vorteil sein wird" - sagte der georgische Premierminister

 Quelle: news.am

 

Kusturica weigert sich einen Film über den Krieg zu drehen

25.01 2010

Berühmte serbische Regisseur Emir Kusturica hat sich, bei einem Treffen mit dem russischen Präsidenten im Kreml, geweigert einen Film über den Georgien-Russland-Krieg im August 2008, zu drehen. Weitere Einzelheiten der Dialog mit den russischen Führer wurden nicht gemeldet.

Kusturica begründete seine Entscheidung in einem Interview mit dem russischen TV-Sender Rasia mit Zeitmangel und Terminschwierigkeiten.

 

 Ex-US-Kongressabgeordneten in Georgien

25.01 2010

Ex-US – Kongressabgeordneten sind heute in Tiflis eingetroffen.
Sie trafen sich mit dem stellvertretenden Vorsitzenden des Parlaments Rusudan Kervalishvili, erster stellvertretender Vorsitzender des parlamentarischen Ausschusses für Verteidigung und Sicherheit Zaza Gelashvili und mit anderen Mitglieder der Ausschüsse in georgischen Parlament.
Wichtigste Gesprächsthemen waren Verteidigung und Sicherheitspolitik Georgiens.

Die Sitzungen im georgischen Parlament werden auch 26. Januar fortgesetzt
Die amerikanische Gäste verlassen Georgien am 27. Januar.

 

  Kampf um Rohstoffen im Kauksus

24.01 2010

Es ist ein Kampf um die Vorherrschaft, aber auch suche nach Stabilität im Kaspischen Becken so wie im Kaukasus.
Aserbeidschan besitzt an große Vorräte an Öl und Gas, aber für den Transport seiner Bodenschätze ist er auf den gute Wille der Nachbarn: Russland, Türkei angewiesen. Die ihrerseits Nützen daraus machen wollen.
Die Türkei kontrolliert so wie den Zugang zum Schwarzen Meer, als auch die wichtigste Pipeline BTC - (Baku – Tbilisi -Ceyhan)
Durch den Bosporus wird außer aserbeidschanisches auch schon kasachisches Öl verschifft dazu
Weitere Leitungen sind in Planung, und Ankara nutzt diese als Druckmittel gegen Baku.
So verzögert die Türkei ein Transitabkommen für die künftige Nabucco-Pipeline, die aserbeidschanisches Gas in die EU leiten soll. Damit punktet die Türkei gegenüber EU bei der Beitritsverhandlungen, die ihrerseits die Abhängigkeit von Russland verringern will.
Baku reagiert darauf, indem es mit Moskau zusammenarbeitet und liefert ab nächstem Jahr Gas nach Russland . Diese Maßnahmen führen zu Machtverlust der Amerikaner in der Region und erhöhen den Druck auf EU.
Russland seinerseits will Georgien als bisher wichtigstes Transitland isolieren, indem er durch neue Leitungen möglichst viel Öl und Gas an Georgien vorbeilenkt, durch schwarzes Meer und die Türkei. Womit wird die Türkei den Transport aller Energieträger aus Kasachstan und den anderen zentralasiatischen Staaten am Ostufer des Kaspischen Meeres kontrollieren.
Anderseits ist die Türkei gezwungen, um seinen Macht als Transitland nicht zu verlieren, die Bau von EU bevorzugte Pipeline nicht zu verzögern. Denn genau der Wunsch der EU , die Abhängigkeit von Russland zu verringern, verstärkt die geostrategische Macht der Türkei.

 

  Die Verkehrsblockade gegen Georgien wird von Russland fortgesetzt

22.01 2010

Nach Angaben der georgischen Fluggesellschaft , der Antrag auf weitere Charterflüge zwischen beiden Ländern wurde von dem russischen Verkehrministerium vor kurzem abgelehnt.

Bis zum 10. Januar, nach dem bewaffneten Konflikt im August 2008, verkehrten zwischen beiden Städten Chartermaschinen. Airzena Geo.Airlines hatte danach bei Russland weitere Charterflüge beantragt. Außerdem sollte bei nächster Gelegenheit über eine regelmäßige Flugverbindung diskutiert werden.

 

 Die erste Entdeckungsreise der Menschheit - Jagd nach dem Goldenen Vlies

21.01 2010


    "Schon lange diskutieren Wissenschaftler über den Wahrheitsgehalt der Erzählung von Jason, Prinz von Jolkos, und seinen Argonauten, die auf der Suche nach einem heiligen Widderfell aus ihrer griechischen Heimat bis ins Goldland Georgien gerudert sein sollen. Die ZDF-Dokumentationsreihe "Terra X" erzählt am Sonntag, 24. Januar 2010, 19.30 Uhr, von der spannenden Beweisführung renommierter Forscher, die aufdecken, dass hinter dem antiken Mythos um die "Jagd nach dem Goldenen Vlies" die erste Expedition der Menschheit steht."
   

"Triebfeder für diese Entdeckungsreise ans Schwarze Meer war die Gier nach Gold, das seit jeher in den Flüssen und Bergwerken im heutigen Georgien vorkam. Die griechischen Herrscher wollten das Goldland am Fuß des Kaukasus zur eigenen Provinz machen" ... weiter >>>

Quelle: ZDF

 

 Georgien - Fortschritte gegenüber dem Europarat

20.01 2010

"Georgien hat Fortschritte bei der Erfüllung ihrer Verpflichtungen als Mitglied des Council of Europe" - sagte Calmy-Rey.

Calmy-Rey besucht Georgien.Das Hauptziel der Reise war es, Informationen aus erster Hand über den Stand des Reformprozesses und die Folgen des Konflikts im August 2008 zu erhalten.

Die wichtigsten Themen der Sitzungen waren - der Schutz von Menschenrechten, die Förderung der Rechtsstaatlichkeit und die Entwicklung demokratischer Strukturen.

Calmy-Rey hat seine Zufriedenheit mit den Fortschritten der konstruktiven Gesprächen zum Ausdruck gebracht und darauf hingewiesen, dass trotz der Fortschritte bei der Umsetzung der Reformen ist noch Arbeit fortzusetzen. Sie versicherte Georgien auch weiterhin Unterstützung von dem Europarat.

 

Der Iran ist interessiert, Strom aus Georgien zu importieren

19.01 2010

Iran ist interessiert und bereit Strom aus Georgien zu kaufen, wenn ein solcher Bedarf besteht. Sagte der iranische Außenminister Manouchehr Mottaki in einer gemeinsamen Pressekonferenz in Teheran mit seinem georgischen Amtskollegen Grigol Waschadse.

Kanal -1 startet in Russland

19.01 2010

Ab 16 Januar startet georgischer Satelliten-Kanal -"Erste kaukasische" den Sendebetrieb auf russisch in Russland. Empfang war zuvor nur über das Internet möglich.

Die Hauptzielgruppe sollen die nationalen Minderheiten des Nordkaukasus sein: Der Kanal kann in allen ihren Regionen empfangen werden.

 

  Calmy-Rey zu Besuch in Georgien

16.01 2010


   "Einhaltung der Menschenrechte, Rechtsstaatlichkeit und Respekt vor den demokratischen Werten - dies hat Bundesrätin Calmy-Rey in der georgischen Hauptstadt eingefordert. Zuvor hatte sie sich mit ihrem georgischen Amtskollegen getroffen. Die Sicherheitslage der georgischen Bevölkerung hat sich nach dem russisch-georgischen Krieg vor bald zwei Jahren verschlechtert. Deshalb informiert sich Calmy-Rey über die Rechte der Menschen. Die Schweiz hat derzeit den Vorsitz des Europarates inne."

Quelle: www.radiobasel.ch/

 

  Die Schweiz und Georgien wollen ihre Beziehungen intensivieren

15.01 2010


"Bern (awp/sda) - Die Schweiz und Georgien wollen ihre Beziehungen intensivieren. Darum sollen noch im kommenden Jahr ein Doppelbesteuerungs- und ein Investitionsschutzabkommen unterzeichnet werden, wie bei einem Treffen von Aussenministerin Calmy-Rey mit ihrem georgischen Amtskollegen in Bern bekannt wurde."

Quelle: AWP

 

 Brüssel- Die Abhängigkeit Europas von russische Rohstoffen soll vermindert werden   14.01 2010


Der designierte EU-Energiekommissar Günther Oettinger kündigt umfassenden Richtungswechsel in der Energiepolitik an
Die Schlüsselpunkte sind: eine kohlenstoffarme Wirtschaft, mehr Energiesicherheit und europäische Solidarität bei der Energieversorgung
Die Abhängigkeit Europas von russische Rohstoffen soll vermindert werden und gleichzeitig setzt er auf Zusammenarbeit mit dem kaspischen Raum.
Auch Stärkung der Energiesicherheit ist ein wichtiges Ziel.

 Brüssel- Die Abhängigkeit Europas von russische Rohstoffen soll vermindert werden   14.01 2010


Der designierte EU-Energiekommissar Günther Oettinger kündigt umfassenden Richtungswechsel in der Energiepolitik an
Die Schlüsselpunkte sind: eine kohlenstoffarme Wirtschaft, mehr Energiesicherheit und europäische Solidarität bei der Energieversorgung
Die Abhängigkeit Europas von russische Rohstoffen soll vermindert werden und gleichzeitig setzt er auf Zusammenarbeit mit dem kaspischen Raum.
Auch Stärkung der Energiesicherheit ist ein wichtiges Ziel.

  John McCain - Der Nationalheld in Georgien

12.01 2010

" US-Senator John McCain ist am Montag während eines Besuchs in Georgien von Präsident Michail Saakaschwili zum Nationalhelden ernannt worden. "Wahre Freunde erkennt man in der Not", sagte Saakaschwili bei der Ordensverleihung in der Hafenstadt Batumi im Westen des Landes, die im georgischen Fernsehen übertragen wurde. Georgien sei wegen der "Unterstützung seiner Freunde" heute ein "freies Land". Der frühere US-Präsidentschaftskandidat McCain habe für die USA und Georgien "Heldentum" bewiesen. "
Quelle: --- http://de.news.yahoo.com/

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