EU und UNO bieten ein neues Sicherheit-System an den Grenzen im Südkaukasus
Mo, 29.03.2010
UNO und die Europäische Union haben in Tiflis ein Programm präsentiert , bezüglich auf gemeinsame Kontrolle der Grenzen der Länder von Südkaukasus.
Das Programm wurde von das UNO-Entwicklungsprogramm und dem Internationalen Zentrum für Migrationspolitik der EU entwickelt.
Der EU-Vertreter in Georgien Martin Klauke, sagte Reportern, dass das neue Projekt trägt dazu bei die Grenzen von Georgien, Aserbaidschan und Armenien zu öffnen, aber gleichzeitig zu sichern.
Das vorgeschlagene System wird bereits erfolgreich in der EU angewendet.
Die Kosten des Projekts ist mit 6,3 Millionen Euro geschätzt.
Quelle: "BBC"
Georgien verurteilt das Attentat in Moskau
Mo, 29.03.2010
Das Ministerium für Auswärtige Angelegenheiten von Georgien hat seine Anteilnahme den Angehörigen der Opfer der Terroranschläge in Moskau ausgesprochen.
Der georgische Außenminister Girgol Vashadze hat die terroristischen Anschläge, auf die U-Bahn von Moskau am Montag, verurteilt und sagte, dass „Georgien immer alle Formen des Terrorismus verurteilt. „
„Wir sprechen den Familien der Opfer unsere Anteilnahme aus und hoffen, dass die Schuldigen für dieses schreckliche Verbrechen gefasst und bestraft werden“.
Quelle: Das Ministerium für Auswärtige Angelegenheiten von Georgien
Das Pentagon will die Streitkräfte von Georgien verstärken
Sa, 27.03.2010
Das Pentagon würde dazu beitragen, die Streitkräfte von Georgien und der baltischen Republiken zu verstärken, damit sie die Aktionen der amerikanischen Truppen in Afghanistan besser unterstützen.
Wie das US-Verteidigungsministerium am Freitag am 26. März mitteilte, Pentagon plant, Hilfsprogramm für die Streitkräfte aus Georgien, Estland, Lettland und Litauen , sowie Kroatien und Ungarn zu entwickelt, damit diese Länder in der Anti-Terror-Operation in Afghanistan besser ausgerüstet und vorbereitet sind.
Quelle: " DW-WORLD.DE"
Bagapsch trifft sich mit Putin in Moskau
Fr, 26.03.2010
Der russische Ministerpräsident Vladimir Putin hat am 26. März in Moskau den de-fakto Präsidenten der abtrünnigen georgischen Provinz Abchasien Sergej Bagapsch empfangen. Nach Informationen der Web-Seite des Ministerpräsidenten hat Russland 10 Mrd. Rubel (ca. 250 Mio. €) Abchasien als "Unterstützung" bereitgestellt. Weitere 700 Mio. Rubel (ca. 17,5 Mio. €) wird der "abchasischen Zentralbank" für die "Kapitalisierung" zur Verfügung gestellt.
V. Putin stellte fest, dass man für weitere Zusammenarbeit in Wirtschafts- und Handelsbereichen eine gute Rechtsgrundlage von Nöten sei und dass diese Zusammenarbeit in Militärbereich bereits sehr gut funktioniere.
Quelle: http://premier.gov.ru/events/news/9916/
6 Flüge über Ostern zwischen Georgien und Russland
Fr, 26.03.2010
Nach Informationen des Russischen Verkehrsministeriums hat es der Bitte der georgischen Fluggesellschaft "Georgian Airways" entsprochen und über Ostern 6 Flüge zwischen Georgien und Russland zugelassen.
Nach Angaben der Fluggesellschat sind in Verhandlungen weder die georgische Regierung noch irgendeine Partei eingebunden gewesen.
Die Flüge sollen am 1., 2., und 3. sowie 10., 12. und 14 April stattfinden.
Quelle: "Civil.ge"
Die georgische Polizei vernichtet 6 kg. Heroin und 200 kg. Marihuana
Fr, 26.03.2010
Das Georgische Innenministerium berichtete über die Vernichtung der beschlagnahmten Drogen.
Wie der Pressedienst des Ministeriums für innere Angelegenheiten von Georgien am Freitag berichtete, wurde mehr als 4 500 Tabletten "Suboteks“ , 6 Kilogramm Heroin, 200 Kilogramm Marihuana und andere Psychopharmaka zerstört .
Die letzte große Schlag gegen Drogenschmuggels fand vor zwei Tagen an dem International Flughafen von Tbilisi statt. Dabei wurde 430 Tabletten der Party-Droge "Suboteks" - beschlagnahmt.
Vernichtung von Betäubungsmitteln wird von der spezielle Abteilung des Innenministeriums durchgeführt.
Quelle: MIA Georgien
Georgien beschleunigt den Prozess der NATO-Beitritt
Do, 25.03.2010
"Georgien drückt bei den Verhandlungen über eine NATO-Mitgliedschaft aufs Tempo und will dem Bündnis spätestens in drei Jahren beitreten. Dann werde das Land seine Hausaufgaben erledigt haben", sagte der georgische Minister für Europäische Integration, Georgi Baramidse.
"Wir müssen einige Mitglieder der Allianz überzeugen, dass Georgiens Mitgliedschaft wichtig für sie ist und dass unser Beitritt keine Probleme für die NATO bedeutet», sagte Baramidse. Der Minister versprach, dass Georgien keinen weiteren Krieg mit Russland um die von Tiflis abtrünnigen Regionen Südossetien und Abchasien führen, sondern sich diplomatisch um deren «Befreiung» bemühen wird. «Georgiens Mitgliedschaft in der NATO und anschließend in der Europäischen Union wird uns die Kraft geben, unsere Ziele zu erreichen und die Beziehungen zu Russland zu entwickeln», "sagte er.
Quelle: " DW-WORLD.DE "
Die USA übergaben Georgien drei Guantanamo-Gefangenen
Mi, 24.03.2010
Die USA übergaben Georgien drei Guantanamo-Gefangenen, die ab heute im Rahmen „der Verwahrung und Kontrolle" in Georgien sein werden.
"Drei der Häftlinge, deren Identität aus Gründen der Sicherheit und der Privatsphäre nicht bekannt gegeben wird, wurden am 23. März Georgien übergeben“ - sagte in einer Pressemitteilung der Sprecher des U. S. Justizministerium.
"Die Vereinigten Staaten sind dankbar, dass Georgien die USA bei dem Wunsch zur Schließung der US-Gefangenenlager in Guantanamo Bay" unterstützt, - so weiter Ministerium.
Sie stellten ferner fest, dass die Beratung rund um diese drei Personen zwischen den beiden Ländern in der Zukunft fortgesetzt wird.
Leiter der Forschungsabteilung des georgischen Innenministeriums Shota Utiashvili sagte , dass der ehemalige Guantánamo-Häftlinge wie andere Bürger in Georgien leben werden. Das Land zu verlassen werden den Ex-Häftlingen nicht gestattet sein. Alle drei Personen stammen aus dem Nahen Osten.
Wie bei anderen ähnlichen Fällen, wurde eine spezielle Gruppe in den USA gegrundet. Zu dieser Gruppe gehören Vertreter des Verteidigungsministerium, State Department und des Department of Security and Intelligence Service sowie eine große Gruppe von Rechtsanwälten. Diese interministerielle Gruppe hatte es festzustellen, welche von den Gefangenen andere Länder übergeben werden und welche nach US Recht verurteilt werden können.
Quelle: "Civil.ge"
Empörung über den Bau von russischen Militärbasen in den besetzten Gebieten
Mo, 22.03.2010
Wie am Montag die stellvertretende Ministerin für auswärtige Angelegenheiten von Georgien Nino Kalandadze bei einer Pressekonferenz mitteilte, das georgische Außenministerium ist über den Bau von russischen Militärbasen in den besetzten Gebieten - im Bezirk Gali in Abchasien - empört.
Laut georgischen Medien wird der Bau von Militärbasen in der Hochebene im Bezirk Gali durchgeführt. Baustoffe sind bereits an den Ort geliefert worden sowie dazu nötige Technik.
"Natürlich sind dies schockierende Informationen" - sagte Kalandadze.
"Dass Russland kategorisch gegen die Zulassung internationaler Beobachter in die besetzten Gebiete von Georgien ist, zeigt , dass es nicht wünscht, Informationen über die Situation in den besetzten Gebieten für die Weltgemeinschaft bekannt zu machen und darüber, dass dort Militärbasen und Militärstrukturen aufgebaut werden.“ - fügte sie hinzu .
Außerdem stellte die Ministerin fest, dass das georgische Außenministerium über die aktuelle Situation die internationale Gemeinschaft informieren werde.
"Zur gleichen Zeit fordern wir die internationale Gemeinschaft zu Wachsamkeit auf ", - sagte Kalandadze
Quelle: "Novosti-Grusia"
Die Zusammenarbeit der USA und Georgien wird fortgesetzt
Sa, 20.03.2010
19. März fand die georgisch-amerikanische Konferenz über die bilaterale Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Sicherheit statt. Daran nahmen Vertreter des georgischen Verteidigungsministerium und der US-Botschaft teil.
Die Schwerpunkte der Konferenz konzentrierten sich hauptsächlich auf militärische Ausbildung und Verbesserung der Management-Kontroll-und Kommunikationssysteme in den georgischen Streitkräften.
„Wir sind zuversichtlich, dass diese Zusammenarbeit fruchtbar sein wird ", - sagte der stellvertretende Verteidigungsminister Nikoloz Vashakidze.
U. S. Botschafter in Georgien John Bass sagte: „Die Zusammenarbeit der Vereinigten Staaten in Georgien im militärischen Bereich wird fortgesetzt“.
"Wir sprachen auch über die Ausbildung und Ausrüstung von georgischen Truppen in Afghanistan“. “Ich möchte die Regierung von Georgien für seinen Beitrag zur internationalen Sicherheit" danken, - sagte weiter der Botschafter.
Das Treffen ist ein Teil der strategischen Partnerschaft zwischen Georgien und den Vereinigten Staaten, die am 9. Januar 2009 in Washington unterzeichnet wurde. Im Rahmen der Charta wurden im Juni 2009 Arbeitsgruppen in verschiedenen Bereichen etabliert.
Das Dokument sieht der Ausbau der Partnerschaft und Zusammenarbeit zwischen Georgien und der US in Bereichen von Verteidigungs-und Sicherheitspolitik so wie Wirtschaft, Energie, demokratische Reformen, Diplomatie und Kultur vor.
Quelle: "Regnum.ru"
Waffenhändler in Georgien verhaftet
Fr, 19.03.2010
Am Freitag hat die georgische Polizei 25 Personen in den Westen von Georgien unter dem Vorwurf illegale Waffenhandels festgenommen , teilte das Ministerium am Freitag.
Nach Angaben des Ministeriums für Innere Angelegenheiten von Georgien, kriminellen Bande verkaufte illegal Waffen und Munition in Zugdidi und schmuggelte Waffen nach Abchasien.
Die Untersuchung läuft noch und wird von die Hauptabteilung des Innenministeriums in der Region Samegrelo-Obere Swanetien durchgeführt.
Die Häftlinge haben ihre Schuld eingestanden.
EU - Die Vereinfachung der Visa-Regelung mit Georgien im Juni möglich
Di, 16.03.2010
Nach Angaben von Novosti-Grusia, „Abkommen zwischen der EU und Georgien über Visa-Erleichterungen kann Anfang Juni unterzeichnet werden“, sagte Dienstag der Präsidenten des Europäischen Rates von Herman Van Rompuy.
"Wir hoffen, dass wir bald in der Lage sein werden den Zeitpunkt zur Unterzeichnung festzulegen. Das kann möglicherweise Anfang Juni sein“ - sagte er zu Journalisten nach einem Treffen mit dem georgischen Premierminister Nika Gilauri.
Nach van Rompuy, Georgien wäre erstes Land im Kaukasus, das die Verhandlungen mit der EU erfolgreich abgeschlossenen hat .
Vereinbarungen, sieht eine Vereinfachung der Visa-Regelung für bestimmte Kategorien von georgischen Bürger, sowie die Vereinfachung der Übernahme der georgischen illegalen Migranten aus EU-Ländern
Quelle: "Novosti-Grusia"
Versicherung hilft Kumaritashvilis Familie
Mo, 15.03.2010
Nach dem tragischen Tod des georgischen Rodlers Nodar Kumaritashvili im Vorfeld der Olympischen Spiele in Vancouver erhält die Familie finanzielle Hilfe einer Unfallversicherung.
Wie die Sprecherin des Organisationskomitees der Spiele VANOC Renee Smith-Valade in der Tageszeitung "Vancouver Sun" ankündigte, wird aus einer für die olympische Familie abgeschlossenen Unfallversicherung etwas an die Hinterbliebenen überwiesen.
Zur Höhe der Auszahlung machte Smith-Valade keine näheren Angaben.
Die Ermittlungen zu Kumaritashvilis Tod im Training wenige Stunden vor der Eröffnungsfeier sind noch nicht abgeschlossen. Die kanadische Polizei ist noch am untersuchen der Umstände des Unglücks.
Quelle: Vancouver Sun
EU schafft gemeinsamen Luftraum mit Georgien
Mo, 15.03.2010
Die Europäischen Union und Georgien haben ein Luftverkehrsabkommen unterzeichnet, das die Schaffung eines gemeinsamen Luftraums zwischen den Vertragspartnern innerhalb der nächsten zwei Jahre vorsieht. Bisher geltende Beschränkungen sollen wegfallen und in Georgien die gleichen Rechtsvorschriften im Luftverkehr gelten wie in der EU. So sollen zum Beispiel Flüge von und zu allen Flugplätzen in der EU erlaubt und die Zahl der Flüge nicht mehr begrenzt werden. Das Abkommen gilt sowohl für Personen- als auch Frachtflüge, die in den vergangenen Jahren stark zugenommen haben.
Der Luftgüterverkehr zwischen der EU und Georgien stieg dabei laut Eurostat-Angaben von 2524 Tonnen in 2004 auf 6424 Tonnen in 2008. Dabei kommt der Löwenanteil auf den Verkehr zwischen Deutschland und Georgien, der im gleichen Zeitraum von 204 auf 2581 Tonnen geradezu explodierte.
Das jetzt beschlossene Abkommen muss noch von beiden Seiten ratifiziert werden.
Das Inkrafttretten des Abkommens könnte zu mehr Flügen von und nach Georgien und damit zu mehr Wettbewerb auf diesem Verkehrssegment kommen, was wiederum die fallenden Ticketpreise nach sich ziehen würde.
Quelle: www.verkehrsrundschau.de
Saakashvili bestreitet seine Beteiligung an der "Reportage"
Mo, 15.03.2010
Die Opposition fordert Rücktritt der Führung von TV-Sender "Imedi" und behauptet, dass die Nachahmungen von den Behörden vereinbart wurden und diese sollten die Opposition diskreditieren.
Der georgische Präsident Michail Saakaschwili nannte die Vorwürfe der Oppositionsparteien absurd, wie die Presse-Sprecherin des Präsidenten Manana Madzhgaladze auf einer speziellen Pressekonferenz am Montag berichtete.
„Die Spezialsendung von "Imedi" wurde unter Verletzung der journalistischen Ethik und Normen hergestellt, und fordert deshalb Journalisten mehr verantwortungsbewusste Einstellung zu professionellen Standards“. Zitierte die Sprecherin den Präsidenten M. Saakaschwili.
"Nach logischer Überlegung hat diese Sendung in erster Linie die Autorität der Regierung geschadet hat. Daher sind die Anschuldigungen gegen den Präsidenten und die Regierung völlig absurd", - sagte Madzhgaladze.
"Georgien ist ein demokratisches Land, und die Regierung hat keinen Hebel für eine solche Kontrolle der Medien". Sonst hätten die Behörden die Ausstrallung , noch bevor die Reportage zustande kam, verhindert" - sagte der Pressesprecherin.
Quelle: Civil.ge
Kritik für die gefälschte "Reportage"
So, 14.03.2010
Der georgischer TV Sender "Imedi" sendet eine frisierte "Reportage" über einen angeblichen Einmarsch der Russen.
Erst am Ende des Beitrags erklärte der Fernsehsender "Imedi", dass es keinen Krieg gebe und dass er habe nur auf mögliche künftige Entwicklungen hinweisen wollen.
Die Oposition in Georgien nannte den Bericht "verantwortungslos".
Georgischer Präsident Saakaschwili kritisierte, der Beitrag habe nicht journalistischen Standards entsprochen. Weiter fügte er zu : "Der Bericht war zwar falsch, aber sehr realitätsnah."
"Imedi" selber entschuldigte sich für die falsche "Reportage"
Ex-Kanzler Schröder gegen die Aufnahme Georgiens und der Ukraine in die NATO
Sa, 13.03.2010
Ex-Bundeskanzler Gerhard Schröder ist gegen die Aufnahme Georgiens und der Ukraine in die NATO. Wie er am 11. März auf dem in Moskau stattfindenden Russisch-Deutschen-Forum sagte, ist es nicht im Interesse der Stabilität in Europa, die beiden Ländern in die NATO aufzunehmen. Dieser Schritt hätte weniger an Sicherheit in Europa zur Folge", - sagte er.
In Bezug auf Georgien fügte Schröder hinzu , dass es Georgien war, der, wie die unabhängige Studien bestätigt hätten, mit den Kriegshandlungen im Kaukasus im August 2008 begonnen hätte.
Gerhard Schröder ist zur Zeit als einer von vier Vertretern der GAZPROM Aufsichtsratsvorsitzender der Nordseepipeline NORD STREAM AG.
Quelle: ITAR-TASS
Nato- Kritik an der Politik Russlands gegenüber Georgien
Fr, 12.03.2010
NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen hat Russland vorgeworfen nach einer veralteten militärischen Doktrin zu handeln. „ Die Militärdoktrin Russlands entspricht nicht die Realität “, sagte er am Freitag auf einer Konferenz in Warschau.
„Anders als von Russland behauptet stelle das Verteidigungsbündnis keine Bedrohung dar und werde niemals Russland angreifen.“
Rasmussen äußerte in Warschau zudem die „schwere Besorgnis“ der Nato über die russische Politik gegenüber dem Nachbarland Georgien. Mit einer Militärübung, bei der russische und weißrussische Truppen Ende September auch den „Einmarsch“ in ein kleines Nato-Land geübt hätten, habe Russland ein „falsches Signal“ gesetzt, kritisierte er.
Quelle: Deutsche Welle
Noch keine Normalisierung der georgisch-russischen Beziehungen
Do, 11.03.2010
Die Öffnung des Grenzübergangs von Ober-Lars hat nichts mit der Normalisierung der georgisch-russischen Beziehungen zu tun, sagte am Donnerstag, den georgischen Botschafter in Armenien Grigol Tabatadze.
Die einzige offizielle Grenzübergang von „Obere-Lars - Kazbegi“ an der Grenze zwischen Georgien und Russland wurde am 1. März nach drei Jahren wieder eröffnet.
"Die Beziehungen zwischen Tiflis und Moskau wird sich nicht ändern, bis die Frage von Südossetien und Abchasien" gelöst ist, - sagte Tabatadze auf einer Pressekonferenz in Jerewan.
Er weist darauf hin, dass Georgien keine wirtschaftlichen Vorteil aus der Eröffnung des Kontrolpunktes hat und in erster Linie eine freundliche Geste für Armenien darstellt, was ihrerseits extrem wichtig für Armenien ist .
"Es gibt Gerüchte, dass über Checkpoint Larsi" Russland Munition, für ihre Militärbasen in Gyumri liefern wird - entsprechen nicht der Realität. Nicht eine Kugel ist und wird durch die Kontrolle passieren, "- sagte der Botschafter.
Quelle: "Novosti-Grusia"
Kasachstan interessiert sich für transkaukasischen Korridor
Mo, 08.03.2010
Kasachstan, inzwischen schlägt vor, neue Wege der Energie-Ressourcen zu schaffen. Sie sollten die Regionen von kaspischen und des schwarzen Meeres verbinden.
Wie bereits von Präsident Nursultan Nazarbayev vorgeschlagen, ein neuer Weg von Ölförderung kann durch die südkaukasische Region gehen.
Von Kasachstan wird das Öl nach Baku fließen , weiter durch Georgien und vom Schwarzmeerhafen Poti mit Tankschiffe nach Rumänien.
Nasarbajew sagte auch , dass in Kasachstan vor kurzem die Forderung aus weltweit größten Ölquelle „ Kashagan“ im Auftrag gegeben wurde.
So wird sein Land um 50 Millionen Tonnen mehr Öl pro Jahr fordern.
Quelle: "Erste Kaukasische Kanal"
"Nabucco" gewinnt an Dynamik
Mo, 08.03.2010
Das Projekt "Nabucco" stärkt seine Position.
Die Europäische Kommission hat erste 200 Millionen Euro für die Ausbau zugeteilten.
Durch „Nabucco“ - Pipeline soll Gas von Turkmenistan und Aserbaidschan, nach Bulgarien, Rumänien, Ungarn, Österreich und Deutschland geliefert werden.
Insgesamt für die Energiesicherheit der EU-Länder soll mehr als 2 Milliarden Euro bereitgestellt werden.
Quelle: "Erste Kaukasische Kanal"
News Archiv - März 2010 
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