GEORGIEN  - Nachrichten - News

 Nachrichten Archiv - November 2010   

 

 

Oberste Priorität: Regionalkonflikte

Mi. 01.12.2010

Die EU-Staaten und die USA drangen darauf, dass die OSZE zunächst die seit Jahren schwelenden Konflikte in ihren Mitgliedsstaaten lösen sollte. "Für die EU ist es oberste Priorität, dass die OSZE die Regionalkonflikte bewältigt", sagte EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy. Wie Van Rompuy und Merkel forderte auch US-Außenministerin Hillary Clinton die baldige Wiederaufnahme der formellen Verhandlungen über Transnistrien sowie eine Entmilitarisierung des Konflikts um die abtrünnige moldawische Provinz. Das zielt auf einen Abzug der dort stationierten russischen Soldaten.

Auch in Astana überschattete der Streit zwischen Georgien und Russland, die 2008 Krieg gegeneinander geführt hatten, die Debatte. So forderten Clinton, Rompuy und Merkel, dass es wieder eine "sinnvolle" OSZE-Präsenz in Georgien geben müsse. Damit ist der Einsatz internationaler Beobachter auch in den abtrünnigen Regionen Abchasien und Südossetien gemeint - wofür Russland aber zunächst deren völkerrechtliche Anerkennung fordert. Während westliche Regierungen den Gewaltverzicht des georgischen Präsidenten vergangene Woche im Europaparlament lobten, kritisierte Medwedew das Vorgehen Georgiens gegen Abchasien im Jahr 2008 als inakzeptabel und als Bruch der OSZE-Prinzipien

Quelle: http://www.euractiv.de

 

Saakashvili reist zum OSZE Gipfel

Di. 29.11.2010

Der georgische Präsident Saakaschwili ist heute nach Astana (Kazachstan) gereist, wo er beim Gipfel der OSZE die georgische Delegation leiten wird. Sein Treffen mit dem russischen Präsidenten Medwedew ist allerdings nicht vorgesehen, teilte heute die Pressesprecherin Manana Mandjgaladze mit.

Quelle: expressnews.ge

 

 Georgien und die EU einig über den gemeinsamen Luftraum

Mo. 29.11.2010

Georgien und die EU stehen vor einer Unterzeichnung des Abkommen über den gemeinsamen Luftraum, das am 2. Dezember in Brüssel unterzeichnet werden soll. Das gab die stellvertretende Außenministerin Georgiens Nino Kalandadze am Montag bekannt.

Die Verhandlungen sollen, wie wir bereits berichteten, auf Ministeriumsebene bereits seit langem gelaufen sein.. Jetzt sei die Übereinkunft erreicht worden. Das neue Abkommen bedarf einer Ratifizierung von allen Ländern, so Kalandadze. Georgien hofft durch die Schaffung eines gemeinsamen Luftraumes mit der EU die Verbesserung der Qualität und Konkurrenzfähigkeit, wodurch die Kunden profitieren würden.

Quelle: german.ruvr.ru

 

Saakashvili redete vor dem Europäischen Parlament

Do. 25.11.2010

Der georgische Präsident Michail Saakashvili hat am 23. November vor dem Europäischen Parlament eine Rede gehalten. Dabei erklärte er, dass Georgien auf Gewalt verzichte und die Wiederherstellung seiner territorialen Integrität und Souveränität nur mit friedlichen Mitteln anstreben werde. Zudem betonte er die Bereitschaft zum Dialog mit Russland.

Der Bundesaußenminister Guido Westerwelle begrüßte dies und erklärte dazu: „Mit seiner gestrigen Rede hat der georgische Staatspräsident einen wichtigen Beitrag zur Vertrauensbildung und für einen konstruktiven Fortgang der Genfer Gespräche geleistet. Nur auf dem Weg des Dialogs kann eine Lösung des Konfliktes gelingen. Dieser Schritt sollte von Russland und allen anderen Konfliktparteien konstruktiv und mit eigenen vertrauensbildenden Maßnahmen aufgegriffen werden. Ziel bleibt eine künftige Konfliktlösung auf der Basis der vollständigen Umsetzung der Waffenstillstandsvereinbarungen von 2008.“


Quelle: expressnews.ge

 

 Saakashvili: Dialog mit Russland ist alternativlos

Sa. 20.11.2010

 

Präsident Saakashvili äußerte sich zur Notwendigkeit des Dialogs mit Russland. In einem Interviem mit BBC, was unmittelbar nach der Eröffnung des NATO-Gipfels in Lissabon stattfand, bekräftigte er die Bereitschaft, mit Russland "überall und jederzeit" ohne Vorbedingungen verhandeln zu wollen.

Unterdessen wird über ein mögliches Treffen zwischen Saakashvili und Medwedjew, der in Lissabon erwartet wird, spekuliert.

Quelle: expressnews.ge; N-TV

 

 Saakashvili trifft Obama

Sa. 20.11.2010

 

Wie bereits angekündigt, fand gestern In Lissabon das Treffen zwischen den georgischen Präsidenten Michail Saakashvili und seinem US-Amerikanischen Amtskollegen Barak Obama statt. Saakashvili äußerte sich nach dem Treffen zufrieden. Obama hat seine Haltung zu der territoriellen Integrität Georgien nochmals bekräftigt. Auf der Agenda standen außerdem die von der georgischen Regierung angestrebten politischen, wirtschaftlichen und militärischen Reformen.

Barak Obama bedankte sich beim georgischen Volk für den Einsatz, was Georgien in Rahmen der ISAF - Mission in Afganistan leistet.

Quelle: civil.ge

 

 NATO Staaten werden niemals die abtrünnigen Regionen Abchasien und Südossetien anerkennen

Sa. 20.11.2010

 

Wie Nachrichten Agentur "kavkaz-news.info" berichtete, werden NATO-Staaten niemals die Unabhängigkeit der abtrünnigen Republiken Abchasien und Südossetien akzeptieren. Es wird keine Änderungen ihrer Einstellung in der Frage der territorialen Integrität und Souveränität Georgiens geben, sagte der NATO-Sprecher James Appathurai Journalisten.

Laut dem Sprecher der Allianz, "die Entscheidung des Gipfels in Bukarest über Georgien und die Ukraine wird ohne Änderungen in das neue Konzept der NATO aufgenommen."

"Georgien ist nicht nur ein Verbraucher, sondern ein aktiver Teilnehmer des Systems der internationalen Sicherheit" - sagte Appathurai.

Quelle: kavkaz-news.info

 

 Treffen zwischen Saakashvili und Obama geplant

Fr. 19.11.2010


Nach einer Agenturmeldung zufolge ist zwischen dem US-Amerikanischen Präsindenten Barak Obama und seinem georgischen Amtskollegen Michail Saakashvili am 20. November ein Treffen geplant. Wie Reuters berichtete, soll der Treffen in Lissabon stattfinden, wo zur Zeit die Staatsoberhäupte der NATO-Länder tagen.

Das wäre die erste direkte Verhandlung zwischen Obama und Saakashvili, obwohl sie sich im April dieses Jahres in Washington während einer Sicherheitskonferenz für kurze Zeit getroffen haben.

Quelle: reuters.com

 

 Nino Kalandadze: "Georgien kehrt in die europäische Familie zurück"

Fr. 19.11.2010


Die Zeitschrift "The European" hat ein interessantes Interview mit der stellvertretende Außenministerin Georgiens Nino Kalandadze geführt, wo sie u.a. über die Entwicklung der Demokratie im Lande, über die Minderheitspolitik und Integration sowie Georgiens Westorientierung spricht.


Zum Interview

 

Die EU werde sich nie mit der Okkupation eines Teils von Georgien abfinden

Do. 18.11.2010


Nach Angaben georgische Nachrichtenportal "onlinenews.ge" EU-Kommissionspräsident Jose Barroso hat dem georgischen Präsidenten Michail Saakaschwili geraten, einen Aufnahmeantrag für die EU zu stellen. Auf diese Weise könne sich das Land noch stärker an Europa annähern. Er solle doch einen Aufnahmeantrag für Georgien stellen, riet er ihm. Konkrete Versprechungen zu einem Beitritt konnte Barroso Saakaschwili allerdings nicht machen.

Die EU werde sich nie mit der Okkupation eines Teils von Georgien abfinden, versicherte er dem georgischen Präsidenten. Damit hat nach der NATO auch die EU zum ersten mal im Hinblick auf die von Russland besetzten georgischen Gebieten Abchasien und Südossetien das Wort "Okkupation" verwendet.

Saakashvili sagte beim Treffen, dass Georgien den Weg zur Europa gewählt hat und dieser Weg alternativlos sei.


Quelle: "onlinenews.ge "

 

 NATO erkennt die Okkupation der georgischen Gebiete an

Di. 16.11.2010

Die Parlamentarische Versammlung der NATO hat in ihrer jüngsten Resolution ein weiteres Mal die territoriale Integrität Georgiens unterstützt. Das teilte Georgiens Vizeaußenministerin Nino Kalandadse am Dienstag auf einer Pressekonferenz in der Hauptstadt Tiflis mit. In dieser Resolution, die deutlich schärfer gehalten sei als frühere ähnliche Dokumente, seien die georgischen Regionen Abchasien und Zchinwali als "okkupierte Gebiete" bezeichnet worden. Außerdem appelliere die NATO an Russland, die gegenüber der Europäischen Union übernommenen Verpflichtungen zu erfüllen und seine Truppen vom Georgieschen Territorium abzuziehen, Flüchtlingen die Heimkehr zu ermöglichen und EU-Beobachter auf die okkupierten Territorien zu lassen, fuhr die Ministerin fort. "Im Hinblick auf das bevorstehende NATO-Gipfeltreffen in Lissabon ist diese Resolution von besonderer Bedeutung", sagte Kalandadse.

Zum Resolutionstext (Englisch)

Quelle: expressnews.ge

 

 Neue Straßenverbindung- Tiflis - Achalkalaki wurde in Betrieb genommen

Mo. 15.11.2010

Neue 224 km lange Straße von Tiflis nach Achalkalaki(Südwest-Georgien) wurde am Montag dem 15.11.2010 in Betrieb genommen. Die neue Straßenverbindung ermöglicht die Strecke Achalkalaki - Tiflis in ca. 2,5h zu bewältigen. Früher war dafür mehr als 8 h nötig. Das Projekt kostete 209 Millionen Dollar. Die Bauarbeiten dauerte 2 Jahre.

Quelle: onlinenews.ge

 

 Zurabishvili zieht sich aus der Politik zurück

Fr. 12.11.2010

Die frühere georgische Außenministerin und jetztige Oppositionsplotikärin Salome Zurabishvili will sich vorläufig aus der Politik zurückziehen. Als Grund nannte sie die fehlende Demokratie im Lande, was die Opposition sinnlos mache.

Zurabishvili ist in Frankreich in der aus Georgien emmigrierten Familie geboren. Sie war die französische Botschafterin in Georgien, bis sie im März 2004 das Angebot vom Präsident Saakashvili, den Außenministerposten zu besetzen, angenommen hat. Im Oktober 2005 wurde sie nach den Streitigkeiten mit den Abgeordneten der Regierungspartei aus dem entlassen, wonach sie die Oppositionsparte "Der georgische Weg" grundete.

Quelle: civil.ge

 

 Saakashvili spricht über die Säulen der georgischen Wirtschaft

Di. 09.11.2010

Der georgische Präsident Michail Saakashvili an der Freien Universität Tbilissi über die Säulen der georgischen Wirtschaft gesprochen. Nach seiner Darstelleung sind es die Infrastruktur, die Landwirtschaft sowie der Tourismus, die die Verdoppelung des Bruttoinlandsproduktes innerhalb von nächsten fünf Jahren garantieren sollen.

Quelle: civil.ge

 

Gilauri über seine Visite in Brüssel

Di. 09.11.2010

Der georgische Premier Nika Gilauri hat der Regierung des Landes über seine Visite in Brüssel berichtet. "Die Visite war von großer Bedeutung, insofern die EU Georgien zum ersten mal als strategischen Partner in Energiefragen genannt hat". Bei dieser Visite soll auch über Georgiens Rolle als Lieferant der elektrischen Energie die Rede gewesein sein.

Georgien exportiert zur Zeit die Elektroenergie nach Russland, der Türkein, Azerbajdzhan und Armenien.

Quelle: expressnews.ge

 

 Georgien ist bereit über den Spionagefall zu verhandeln

Mo. 08.11.2010

Georgien ist bereit, mit der russischen Seite über die russischen Staatsangehörigen, die unter Spionageverdacht stehen und während der Spezialoperation festgenommen wurden , zu verhandeln, sagte der stellvertretende Außenminister Georgiens Nino Kalandadze.

Wie das Innenministerium Georgiens letzte Woche berichtete, während einer Operation namens "Enver" haben Mitarbeiter der georgischen Spionageabwehrabteilung MVD 13 Menschen festgenommen, die mit den Geheimdiensten Russlands zusammen gearbeitet haben sollen. Davon sind vier russische Staatsbürger. Die Festnahme sei Ergebnis von vier Jahren Observierungsarbeit der Strafverfolgungsbehörden Georgiens.
"Wir sind bereit, über diese Frage zu verhandeln" - sagte Kalandadze. Sie berichtete, dass die russische Seite bereits Informationen durch die Schweizer Botschaft, über die 4 Gefangenen beantragt hat.

Quelle: newsgeorgia.ru/

 

 Der iranische Außenminister besucht Georgien

Do. 04.11.2010

Der iranische Außenminister Manutschehr Mottaki besucht in diesen Tagen Georgien. Die Höhepunkte seines Besuches waren die Unterzeichnung der Abschaffung der Visapflicht sowie die Eröffnung des iranisches Konsulates in Batumi.

Bei der gemeinsamen mit seinem georgischen Amtskollegen Grigol Vashadze Pressekonferenz in Tiflis bezüglich der regionalen Entwicklungen im Kaukasus betont: „Die Entwicklungen in der Kaukasus-Region haben für Iran einen hohen Stellenwert und die Islamische Republik verfolgt diese Entwicklungen mit Sensibilität.“

Mottaki betonte, dass die territoriale Integrität und die Völkerrechte die Basis für die Beziehung der Länder ist und brachte die Hoffnung zum Ausdruck, dass die Probleme in der Region auf friedlichem Wege gelöst werden.

Außerdem wurde beschlossen, dass die wirtschaftliche Zusammenarbeit und der Handel zwischen beiden Länder ausgebaut, und die Basis für Investitionen geschaffen werden. Der georgische Außenminister sagte: „Unsere wirtschaftliche Zusammenarbeit ist in den letzten Monaten sprunghaft angestiegen und der Handelsaustausch ist um 63 Prozent gewachsen, was ein Beginn für die zukünftigen Beziehungen ist."

Quelle: civil.ge

 

 

 Doing Business- Georgien unter den Top 15

Do. 04.11.2010

Die Weltbank veröffentlichte am Donnerstag eine Studie „Doing Business 2011“.

Die Studie erscheint zum achten Mal und listet 183 Volkswirtschaften nach dem Grad der Regulierung einheimischer Unternehmen auf.

In die Untersuchung fließen neben den Vorschriften für die Gründung von Unternehmen auch Kriterien wie Transparenz, Schutz des Eigentums, Effizienz wirtschaftlicher Streitschlichtung oder Vorschriften bei einem Firmenbankrott mit ein.

Im fünften Jahr in Folge führt Singapur die Liste der unternehmensfreundlichsten Staaten an, gefolgt von Hongkong, Neuseeland, Großbritannien und den Vereinigen Staaten von Amerika.

Georgien bleibt unter den ersten zwanzig Ländern auf Platz -12 (USA- Platz 5, Deutschland -22, Russland- 123). Damit ist Georgien das beste Land in Osteuropa bei Doing Business und ein Beispiel für das Tempo der Reformen , um die Regulierung der Wirtschaft zu erleichtern"

Weiter zur Ranking-Liste >>>

Quelle: doingbusiness.org/rankings

 

 

 

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