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  Bei der Kommunalwahlen in Georgien- Regierungspartei in Führung

Mo, 31.05.2010

" Die Regierungspartei Nationale Einheitsbewegung liegt an der Spitze bei den Kommunal- und Bürgermeisterwahlen in Tiflis. Davon zeugen die Ergebnisse von Exit Polls, die die deutsche Gesellschaft GFK, Europas größtes Unternehmen auf diesem Gebiet, durchgeführt hat.

Der Kandidat für das Amt des Oberbürgermeisters der Hauptstadt von der Regierungspartei, Gigi Ugulawa, erhielt am Sonntag laut diesen Angaben 58 Prozent der Wählerstimmen.

Bei den Wahlen zum Stadtparlament von Tiflis soll die Regierungspartei 56 Prozent der Stimmen bekommen, gefolgt von den Oppositionsparteien Allianz für Georgien mit 18 und der Christdemokratischen Vereinigung mit sieben Prozent."

Quelle: Ria-Novosti

 

 Sofia Nizharadze belegt den 9. Platz beim Eurovision Song Contest

Sa, 29.05.2010

Die georgische Sängerin Sofia Nizharadze hat beim heute in Oslo (Norwegen) zu ende gegangenen Eurovision Song Contest mit 136 Punkten den 9. Platz belegt. Im Finale nahmen Vertreter der 25 Ländern teil. Das von Ihr vorgetragene Lied "Shine" ist bei den Zuschauern in fast allen Ländern Europas gut angekommen, was sich in Punkten widerspiegelt hat.

Vorher musste sich Nizharadze im Halbfinale durchsetzen, was sie problemlos gemeistert hat.

 

 

 Clinton gratulierte Georgien zum Tag der Unabhängigkeit

Mi, 26.05.2010

U. S. Staatssekretärin H. Clinton gratulierte Georgien zum Tag der Unabhängigkeit und bekräftigte, dass die USA die Souveränität und territoriale Integrität der Republik immer unterstützen werden und dass Georgien noch immer ein großer Freund und Partner der Vereinigten Staaten ist.
"Heute erkennen und bekräftigen wir Georgiens Souveränität und seine territoriale Integrität sowie gemeinsame Wunsch die Zusammenarbeit zu vertiefen"...
"Georgien hat ein beeindruckendes Maß an politischer und wirtschaftlicher Entwicklung erreicht, und ich bin mir sicher, dass Georgien eine schöne Zukunft haben wird“ ... „beste Glückwünsche zum Tag der Unabhängigkeit und wir wünschen ihr ein weiteres Jahr des Friedens und des Wohlstands" - sagte sie in einer schriftlichen Mitteilung des Auswärtigen Amtes.

Quelle: Gruzia-Novosti

 

 Georgien - Kamerun: 0-0

Di, 25.05.2010


Die georgische Fußballnationalmannschaft hat einen Achtungserfolg verzeichnet. Die Nationalkicker unter der Leitung des Ex-Profi Temuri Ketsbaja (u.a. Newcaste United, Wolverhampton Wanderers) erkämpten heute in Lienz (Österreich) ein torloses Unentschieden gegen die Nationalmannschaft aus Kamerun. Die Mannen aus Afrika, die sich für die WM-Endrunde vorbereiten, spielten allerdings ohne ihren Superstar Samuel Eto'o (Inter Mailand).

 

 Der schwedische Außenminister zu Besuch in Georgien

Mo, 24.05.2010


Der schwedische Außenminister Carl Bildt befindet sich zu Besuch in Georgien. Wir der Diplomat auf seinem Online-Blog vor der Abreise nach Georgien schrieb, wolle er während seiner Visite über die Reformen in Georgien und über die Beziehungen des Landes mit der Europäischen Union behandeln. Auch die Lage in den abtrünnigen Regionen Abchasien und Südossetien solle ein Thema sein, wenn dies auch nicht das Hauptthema der Gespäche sein wird.

Quelle: civil.ge

 

 Putin: wir werden uns in innere Angelegenheiten Georgiens nicht einmischen

So, 23.05.2010


Der russische Ministerpräsident Vladimir Putin hat in einem Interviem mit dem Fernsehensender "MIR" erklärt, dass sein land nicht plant, sich in innere Angelegenheiten Georgiens einzumischen. Er betonte, dass der mit den Vertretern der georgischen Opposition begonnene Dialog ein gute Voraussetzung für normale Beziehungen Russlands mit Georgien sei.

Putin betonte, dass er Georgier als befreundete Nation betrachtet, mit der das russische Volk über jahrhundertlange Beziehungen verbindet. "Das ist eineorthodoxen Nation, die uns geistig und geschichtlich nahe steht. Was in den letzten Jahren passiert ist, ist das Ergebnis, um es milde auszudrücken, fehlerhafte, wenn nicht kriminelle Politik der gegenwärtigen georgischen Führung."

Quelle: premier.gov.ru/events/news/10689/

 

 Iran öffnet sich ein Durchgang zu dem Nordkaukasus

So, 23.05.2010

Die Visapflicht zwischen Georgien und Iran soll bald abgeschafft werden. Das sagte der iranische Außenamtssprecher Ramin Mehmanparast in Tiflis am 20. Mai.
Nach Mehmanparasta soll das entsprechende Abkommen in Kürze unterzeichnet werde. Außerdem ist die Eröffnung eines neuen iranischen Konsulats in Batumi und die Wiederaufnahme der Flugverbindungen zwischen beiden Länder geplant.

Er fügte zu, dass Georgien eine wichtige Rolle in der Außenpolitik von Iran hat und Teheran die territoriale Integrität und Souveränität Georgiens unterstützt. Im Gegenzug bedankte sich die georgische Seite Teheran für "eine solide Regionalpolitik".

In Iran wird dieTendenz der Annäherung von Russland und der Türkei negativ wahrgenommen.
Die russisch - türkische Annäherung schwächt auch die regionale Position der USA. Nach Meinung von manchen Experten, wollen Teheran und Washington eine, für beide Seiten vorteilhaften Dialog über die Kaukasus-Region, starten und Georgien soll in diesem Fall die Vermittlerrolle zwischen Teheran und Washington übernehmen.

Die Unzufriedenheit vom Iran verstärkte auch die russische Bereitschaft zu Sanktionen gegen den Iran sowie die Einfrierung des russischen Vertrages zur Unterstützung der iranischen Raketenabwehrsysteme mit C-300.

Die Visafreiheit mit Georgien und Azerbeidjan würde Iran drastische Erhöhung ihre operativen Kapazitäten im Kaukasus ermöglichen, das würde auch die Auswirkungen auf die Prozesse in dem russischen Nordkaukasus haben.

Aktive Annäherung von Moskau und Ankara sieht auch Armenien und die armenische Diaspora mit großen Besorgnis. Der russische Präsident Dmitri Medwedew machte während seines offiziellen Besuches in der Türkei eindeutiges Versprechen, in naher Zukunft den armenisch - aserbaidschanischen Konflikt zu lösen.

Auf der anderen Seite beabsichtigt auch die Türkei die Visapflicht mit Aserbaidschan und Georgien zu beenden und sich an einer Lösung des Nagorny-Karabach-Konfliktes aktiv zu arbeiten.

Quelle: Regnum NA

 

 Georgien will Oliven in großer Masse anbauen

Fr, 21.05.2010


Georgien will Oliven in großem Stil anbauen. Nach Informationen der Pressestelle der Verwaltung der Region Kachetien, richtete das georgisch-türkische Gemeinschaftsunternehmen Geo Live im Dorf Maschnaari im Osten des Landes eine Plantage von mehr als 20 000 Oliven-Setzlingen ein.

Das Joint Venture war 2009 auf Initiative der georgischen Diaspora in der Türkei gegründet worden. Präsident Michail Saakashvili besichtigte am Freitag die Plantage und äußerte die Hoffnung, dass der Olivenanbau zu einem neuen Segment in der Agrarwirtschaft wird.

Quelle: Rustavi2

 

 Georgien - Kamerun in Lienz

Fr, 21.05.2010


Die georgische Fussballnationalmannschaft wird am 25. Mai ein Freundschaftsspiel gegen den WM-Endrundenteilnehmer Kamerun austragen. Das Spiel findet in Lienz (Österreich) statt und wird im Dolomitenstadion um 18:30 angepfiffen.

 

 Das EU Parlament verabschiedet die Resolution über den Südkaukasus

Fr, 21.05.2010


Das EU Parlament hat am 20. Mai eine Resolution über den Südkaukasus verabschiedet. Das Parlament nimmt in der Resolution die Stellung zu den Konflikten in der Region, den Menschenrechten, der Demokratisierung und der wirtschaftlichen Entwicklung der drei Südkaukasusländer - Georgien, Armenien und Aserbajdzhan.

Das EU Parlament kritisiert scharf die Aufnahme offizieller Beziehungen mit den abtrünnigen Regionen Abchasien und Südossetien in Georgien. Russische Truppen in diesen Regionen würden "ihrer Rolle als neutrale und unparteiische Kräfte zur Bewahrung des Friedens nicht länger gerecht". Es wurde ein stärkeres europäisches Engagement gefordert, um die Friedensprozesse voranzubringen und stellt fest, dass Russland und de facto Regierungen von Abchasien und Südossetien die Tätigkeit der EU-Mission vor Ort "blockieren".

Die Resolution appelliert an die EU, dass sie sich noch stärker in der Region engagieren soll, damit Russland und de facto Regierungen von den beiden abtrünnigen Regionen überzeugt werden, dass sie die EU-Mission in deren Tätigkeit nicht mehr einschränken und damit das Medwedjew - Sarkozy Abkommen voll und ganz erfüllt wird.

Außerdem wird in der Resolution an der georgischen Regierung appelliert, damit diese das Lizenzierungsverfahren der Medienunternehmen transparenter gestaltet und die Namen der Eigentümer von wichtigen Unternehmen in dieser Branche öffentlich macht.

Das Parlament druckt in dem Dokument sein Besorgnis über das Vorgehen der Satellitenanbieter "Eutelsat" aus, das dem staatlichen georgischen Kanal " Das Erste Kaukasische" die Ausstrahlung seines Programms verweigert hat (georgien-onlinenews berichtete).

"Wie es aussieht, das ist eine politisch motiviertes Nein", stellt das Parlament fest. "Dieses Nein gibt "Intersputnik" und seinem Hauptkunden "Gazprom Media Group" de facto Monopolrechte über den Gebiet mit der russischsprachigen Bevölkerung.

Aus dem Projekt der Resolution ist allerdings ein wichtiger Punkt gestrichen worden. Im Projekt wurden Abchasien und Südossetien als von Russland okkupierte Territorien benannt. In der Endfassung findet dieser Begriff keine Anwendung.


Quelle: civil.ge

 

 

 Flüge zwischen Georgien und Russland wieder möglich

Mi, 19.05.2010


Das russische Ministerium hat dem Antrag der georgischen Fluggesellschaft "Airzena", einige Flüge zwischen Tiflis und Moskau durchzuführen, entsprochen. Die Flüge werden am 24, 26, 27, 29, 31 Mai, 2, 3, 6, 9, 28, 30 Juni und am 1. Juli stattfinden.

Wie die Pressesprechering der Fluggesellschaft Nino Giorgobiani mitteilte, es ist nicht ausgeschlossen, dass auch andere Städte Russlands angeflogen werden könnten.


Quelle: presa.ge

 

 

 Laut einer Umfrage Gigi Ugulawa unterstützen 57% der Befragten

Mi, 19.05.2010


Die französische Firma CSA hat vom 1. bis 4. Mai in Tiflis eine Umfrage durchgeführt . Es wurden 1.000 Personen über 18 Jahre befragt, für wen sie bei der bevorstehenden Bürgermeisterwahlen stimmen würden. Die Kandidatur des amtierenden Bürgermeisters von Tbilisi Gigi Ugulawa unterstützen 57% der Befragten. Dieser wird gefolgt vom Führer der "Allianz für Georgien" "Irakli Alasania, der laut dieser Umfrage mit 14% der Stimmer rechnen soll, vom Kandidaten der Christlich-Demokratischen Bewegung Giorgi Chanturia mit 11% und George Topadze mit 10%.

Die Rangfolge der Parteien sieht wie folgt aus:

Nationale Bewegung von Georgien (54%),
Christlich-Demokratische Bewegung (23%),
Allianz für Georgien (16%).
"Industrie wird Georgien retten" (9%),
Nationalrat (7%).

Nach der gleichen Umfrage wollen 68% der Wähler bei der Wahlen teilnehmen.


Quelle: kavkaz-news.info

 

 

Polens Ex-Präsident Kvasniewski zu Besuch in Georgien

So, 16.05.2010

Der polnische Ex-Präsident Alexander Kwasniewski befindet sich zur Zeit zu Besuch in Georgien, wo er Treffen u.a. mit dem georgischen Außenminister Giorgi Vashadze und dem Minister der Reintagration Temur Iakobashvili hatte.

Laut Iakobashvili ist diese Visite rein freundschaftlicher Natur, obwohl sie auch aus praktischer Sicht sehr wichtig sei, damit der Ex-Präsident die Möglichkeit hat, "die richtige Information über Georgien mitzunehmen".

Wie gestern die russische Internet-Zeitung gezata.ru berichtete, wäre Georgien laut Kwasniewski bereit, Verhandlungen mit Russland ohne Vorbedingungen aufzunehmen. "Das ist wichtige Information, die ich umgehend europäischen Staatschefs übermitteln werde", wird Kwasniewski zitiert.

Quelle: civil.ge; gazeta.ru

 


EU-Beschluss _ Verhandlungen engere Beziehungen mit Georgien zu beginnen

Di, 11.05.2010

Ministerium für Auswärtige Angelegenheiten von Georgien begrüßt den Beschluss der EU, über die Verhandlungen engere Beziehungen mit Georgien zu beginnen, sagte der stellvertretende Minister für Auswärtige Angelegenheiten von Georgien Nino Kalandadze, Dienstag auf einem Briefing im Außenministerium Georgiens.

Sie sagte,dass die Richtlinie für die Aufnahme von Verhandlungen sind vor der Ratstagung der EU-Außenminister vom spanischen Außenminister Miguel Angel Moratinos (Miguel Angel Moratinos) unter der Leitung genehmigt worden.

"Assoziierungsabkommen wird das bestehende Partnerschafts-und Kooperationsabkommen mit der EU ersetzen und eine erhebliche Vertiefung der Beziehungen zwischen Georgien und der EU bei den prioritären Bereiche bedeutet“, - festgestellt Kalandadze.

Diese Vereinbarung gibt Georgien die Möglichkeit für die politische und wirtschaftliche Integration mit der EU ", sagte sie.

Quelle: Novosti-Gruzia


EU-Sonderbeauftragter besucht Georgien

Di, 11.05.2010

Am 11. Mai, EU-Sonderbeauftragter für den Südkaukasus ist in Tbilisi eingetroffen, wo er sich mit den Vertretern der georgischen Regierung, Opposition und lokalen Nichtregierungsorganisationen
treffen will.

"Ich beabsichtige, mit den Vertretern der Behörden, politische Parteien, Wahlkommision Gespreche zu führern um die Situation vor den Wahlen zu erörtern", - sagte Semneby und fügte hinzu, dass "die EU alles Mögliche tun wird, damit am 30. Mai in Georgien geplante Wahlen fair und demokratisch ablaufen werden."

Der Diplomat betonte, dass die demokratische Verlauf der bevorstehenden Wahlen von großer Bedeutung ist und , und darum sollten alle Parteien für richtige Ablauf dieses Prozeses ihren Teil beitragen.
Laut Peter Semneby, bei seinem Besuch in Tiflis wurde auch über die Situation in den Regionen Abchasien und Südossetien gesprochen und über Problemen der Menschen in den Konfliktregionen. Nach vorläufigen Informationen, werden die Diplomaten in Georgien bis zum Ende der Woche bleiben.

 

Quelle: www.1k-tv.com

 


Mitglieder der "Edinnaja Rossija" in Georgien

Sa, 08.05.2010

Eine Delegation der regierenden Partei Russlands "Edinnaja Rossija" befindet sich zur Zeit in Georgien. Nach eigenen Angaben Ziel der Reise ist es, georgischen Veteranen des "Großen Vaterländischen Krieges" zum 65. Jahrestag der Beendigung des Krieges zu gratulieren und sei mit keiner Partei aus Georgien vereinbart worden.

Der russische Präsident Dimitrij Medvedjev gratulierte heute dem georgischen Volk zum Jahrestag, der in Russland am 9. Mai gefeiert wird.

 

Quelle: expressnews.ge


Saakashvili in Vatikan

Sa, 08.05.2010

Der Georgischer Präsident Michael Saakashvili hat sich gestern mit dem Papst Benedikt XVI getroffen. Benedikt XVI hat die Rolle Georgiens in der Christlichen Welt hervorgehoben. Präsident Saakashvili betonte die große Bedeutung von georgischen Katholiken in der Geschichte des Landes und bat dem Heiligen Vater um die Unterstützung Georgiens in der katholischen Welt.

Das ist der erste Besuch eines georgischen Präsidenten in Vatikan.

 

Quelle: pirweli.com.ge

 


FBI-Chef Mueller zu Besuch in Georgien eingetroffen

Do, 06.05.2010

FBI-Direktor Robert Mueller ist am Donnerstag zu einem zweitägigen Besuch in Georgien eingetroffen. Mueller wird sich mit Innenminister Vano Merabishvili und einigen anderen offiziellen Persönlichkeiten treffen. Auf der Tagesordnung der Verhandlungen steht die Kooperation zwischen den Rechtsschutzorganen beider Länder.

Quelle: RIA-Novosti

 


Experten besprechen Sicherheit der Energieversorgung

Mi, 05.05.2010

Sicherheit der Energieversorgung - das Hauptthema des internationalen Seminars, wurde in dieser Woche in Tiflis, von georgischen Außenministerium und NATO organisiert.

Seminar zum Thema "Die Sicherheit der Energieversorgung und der Schutz der Energie-Infrastruktur" wird 05 bis 06 Mai im Hotel "Courtyard Marriot " stattfinden.

"Das Treffen gibt die Möglichkeit den Sachverständigen aus der NATO und den Partnerländern über die Sicherheit der Energieversorgung zu debattieren, die Errungenschaften, Probleme und Perspektiven im Bereich der Energie besser kennen zu lernen" - erklärte georgische Außenministerium in einer Pressemitteilung.

Die Teilnehmer des Seminar sind internationale Experten, Vertreter der georgischen Führung und der parlamentarischen Opposition.

Quelle: Novosti -Grusia

 


Gerhard Schröder: Georgien unter Saakashvili kein verlässlicher Partner

Mo, 03.05.2010

Ex-Bundeskanzler Gerhard Schröder hat sich wieder einmal zu Georgien geäußert. In seinem Artikel in der Online-Ausgabe der Welt "Neue Machtzentren: Ohne die Türkei versinkt die EU im Mittelmaß" präsentiert sich Herr Schröder ganz als Staatsmann und große Denker und macht Gedanken über die globale Politik, die EU, Griechenland, die Türkei und Russland.

Im Hinblick auf Russland soll nach Meinung Schröders die Partnerschaft zwischen der EU und Russland noch vertieft werden. Dies sei wichtig, da, zum einen, die Europäer "einen direkten Zugang zu den enormen russischen Rohstoffressourcen benötigen, um Wohlstand und Arbeit bei uns auf Dauer zu sichern", zum anderen, sei die Sicherheit auf dem Kontinent nur im Rahmen einer Partnerschaft mit Russland möglich.

Herr Schröder lässt auch hier keine Gelegenheit aus, um sich negativ über den georgischen Präsidenten zu äußern. "…Wer glaubt, noch auf Georgien zu setzen, macht sich geradezu lächerlich. Solange Georgien von einem Kriegshasardeur regiert wird, kann es kein verlässlicher Partner sein", so Schröder.

Gerhard Schröder ist zurzeit als Vertreter des russischen Staatskonzerns GAZPROM als Aufsichtsratsvorsitzender der Nordseepipeline NORD STREAM AG tätig.

Quelle:
http://www.welt.de/debatte/kommentare/article7436815/Ohne-die-Tuerkei-versinkt-die-EU-im-Mittelmass.html?page=2#article_readcomments

 

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