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    Georgien-Nachrichten Archiv -  Juni 2010 

 

 

  Das Denkmal von Stalin in Gori demontiert

Fr, 25.06.2010

Das Denkmal von Stalin, das auf dem Hauptplatz seiner Geburtsstadt Gori stand, ist in der Nacht auf Freitag demontiert worden. Wie sich der georgische Kulturminister Nika Rurua äußerte, sei nicht hinnehmbar und "missverständlich", es in Gori stehen zu lassen. Das 1952 noch zu Lebzeiten Stalins aufgestellte Denkmal wird nun in ca. 500 m. entfernte Stalin-Museum zu sehen sein.

Auch Präsident Saakashvili äußerte sich zum Thema und sagte, dass es unmöglich sei, im Land gleichzeitig ein Okkupationsmuseum und das Denkmal der Person, die diese Okkupation 1921 durchgeführt hat, zu existieren. "Wir müssen mit der Geschichte zivilisiert umgehen. Uns ist klar, dass man weder die Geschichte, noch die Geschichte der Städte umschreiben kann und das hat auch niemand vor", fügte er hinzu.

Der erste Versuch, das Denkmal abzureissen, ist Anfang der 90er Jahre durch die Regierung Gamsachurdia unternommen worden. Damals übernachteten aber zahlreiche Bewohner von Gori auf dem Platz rund um das Denkmal und behinderten damit die Demontage. Zwar sind in Gori noch viele Stolz auf den berühmten Sohn der Stadt, die Anzahl denen ist aber weiteraus geringer als dies während und unmittelbar nach der der Sowjetzeit war.

Quelle: civil.ge

 

  Georgiens Außenminister besucht Deutschland

Di, 22.06.2010

Der georgische Außenminister Grigol Vashadze befindet sich mit einer zweitägigen Visite in Deutschland. Geplant sind Treffen mit dem Bundesaußenminister Westerwelle sowie mit dem Berater der Bundeskanzlerin in außenpolitischen Angelegenheiten Christoph Heusgen.

Quelle: civil.ge

 

  Wiener Ermittler - Georgiens Mafia plante Umsturz

Di, 22.06.2010

Wie Frankfurter Rundschau am 22 Juni berichtete, sollen  "bei den Protesten in Georgien gegen Präsident Michail Saakaschwili vor einem Jahr sollen einflussreiche Verbrecherkartelle eine maßgebliche Rolle gespielt haben. Auf entsprechende Hinweise sind österreichische Fahnder bei ihren Ermittlungen gegen eine europaweit agierende georgische Mafia-Organisation gestoßen. Aus einem Ermittlungsbericht des österreichischen Bundeskriminalamtes (BKA), der der Frankfurter Rundschau vorliegt, geht hervor, dass die Organisation mit Hilfe hochrangiger Beamter des Innenministeriums in Tiflis 2009 offenbar den Sturz der georgischen Regierung plante."

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Quelle: Frankfurter Rundschau

 

  Schwarzmeer-Region als Zukunftsmarkt

Do, 17.06.2010

„Wien - Das Auge der österreichischen Wirtschaft soll sich nach dem Willen der Regierung verstärkt auf die Schwarzmeer- und Kaukasus-Region richten. Außenminister Michael Spindelegger und Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner (beide V) stellten dazu am Donnerstag in Wien eine Studie des Wirtschaftsforschungsinstituts (WIFO) als "wissenschaftliche Basis" vor. Die Studie stellt "deutlich ausbaubare Wirtschaftsbeziehungen" zwischen Österreich und den sechs Staaten Republik Moldau, Türkei, Ukraine, Aserbaidschan, Armenien und Georgien fest. „

Politische Stabilität entscheidend
Außen- und Wirtschaftspolitik müssten daher Hand in Hand gehen und kontinuierlich wirken, um die neuen Märkte zu erschließen, so der Tenor bei der Präsentation der Studie. "Die politische Stabilität der Region ist ganz entschieden die Grundlage, dass dieser Plan funktionieren kann", sagte Spindelegger. Im Rahmen der Östlichen Partnerschaft der EU, der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit und Europa (OSZE) und bilaterale Beziehungen solle zur Stabilität beigetragen werden.
Erster Akt zur Umsetzung der wirtschaftspolitischen Strategie ist kommende Woche die Eröffnung einer Botschaft in der aserbaidschanischen Hauptstadt Baku, der Spindelegger und Mitterlehner beiwohnen werden, um einen "außenpolitischen Türöffner" für österreichische Unternehmen zu den Regierungen in der Schwarzmeer- und Kaukasus-Region zu schaffen. Begleitet werden die beiden Minister von rund 40 Firmenvertretern. Spindelegger reist dann weiter nach Georgien und Armenien."

Quelle: "derStandard.at"

 

  Europäische Union unterzeichnet Visaerleichterungsabkommen mit Georgien

Do, 17.06.2010

 

"Die Europäische Union und Georgien haben heute ein Visaerleichterungsabkommen unterzeichnet, das das Reisen und zwischenmenschliche Kontakte europaweit erleichtern soll. Das parallel dazu ausgehandelte Rückübernahmeabkommen zwischen der Europäischen Union und Georgien soll ebenfalls in Kürze unterzeichnet werden.

Für Cecilia Malmström, EU-Kommissarin für Inneres, „stellt der Abschluss eines Visaerleichterungsabkommens in den Beziehungen zwischen der EU und Georgien einen konkreten Schritt nach vorn dar. Die EU sendet damit ein Signal der Offenheit gegenüber den georgischen Bürgern aus. Das Visaerleichterungs- und das Rückübernahmeabkommen sind greifbare Ergebnisse der Östlichen Partnerschaft, die den Austausch zwischen den Bürgern der EU und Georgiens fördern und unsere Zusammenarbeit bei der Bekämpfung der illegalen Einwanderung stärken werden.“

Štefan Füle, Kommissar für Erweiterung und europäische Nachbarschaftspolitik, sagte: „Dies ist Teil unseres Bestrebens, Georgien nicht nur auf institutioneller, sondern auch auf menschlicher Ebene an die EU anzunähern.“

Das Visaerleichterungsabkommen soll georgischen Bürgern, insbesondere Vielreisenden, die Erlangung von Visa für kurzfristige Aufenthalte in der EU erleichtern1. Für alle georgischen Bürger wird künftig eine ermäßigte Visumgebühr von 35 EUR anstelle von 60 EUR erhoben; bestimmte Personengruppen sind von der Visumgebühr befreit (z. B. Kinder unter 12 Jahren, Rentner, Behinderte, Studenten, enge Verwandte und Vertreter von Organisationen der Zivilgesellschaft). Darüber hinaus werden die Antragsverfahren für bestimmte Personen, darunter Geschäftsleute, Studenten und Journalisten, vereinfacht. Für vielreisende Bona-fide-Personen werden Mehrfachvisa mit längerer Gültigkeitsdauer ausgestellt. Inhaber von Diplomatenpässen sind von der Visumpflicht freigestellt. Außerdem sind die Konsulate nach dem Abkommen verpflichtet, innerhalb von zehn Tagen über den Visumantrag zu entscheiden.

Parallel dazu wurden die Verhandlungen über das Rückübernahmeabkommen abgeschlossen, das von den Verhandlungsführern am selben Tag wie das Visaerleichterungsabkommen paraphiert wurde. Sobald die noch erforderlichen Verfahren im Rat abgeschlossen sind, soll das Rückübernahmeabkommen förmlich unterzeichnet werden. Das Visaerleichterungs- und das Rückübernahmeabkommen werden am selben Tag in Kraft treten.

Das Rückübernahmeabkommen stellt klar, wie die Behörden Georgiens und der EU-Mitgliedstaaten bei der Rückübernahme von Personen zu verfahren haben, die sich unrechtmäßig in deren jeweiligem Hoheitsgebiet aufhalten. Das Abkommen gilt nicht nur für illegal aufhältige Staatsangehörige der beiden Vertragsparteien, sondern auch für Drittstaatsangehörige und Staatenlose, die sich in einer vorschriftswidrigen Situation befinden, sofern eine klare Verbindung zum Rückübernahmestaat (z.B. Visum oder Aufenthaltsgenehmigung) besteht.

Außerdem wird mit der Anwendung des Rückübernahmeabkommens sichergestellt, dass die in der Europäischen Menschenrechtskonvention garantierten Menschenrechte in vollem Umfang gewahrt bleiben."

Quelle: EUROPA – die offizielle Website der Europäischen Union

 

  Michael McFau - Die Stärkung Georgiens ist unser Ziel

Fr, 11.06.2010


Leiter der Abteilung des nationalen Sicherheitsrates für Russland-und Eurasien-Regionl räumte ein, dass die Lage in Abtrünnige Regonen von Georgien und den Zustand der Demokratie in Russland, Ausfälle der Außenpolitik der US-Regierung sind.

"Ist das Ziel der Politik der Obama-Administration, die Ende der russischen Besetzung Georgiens mit friedlichen Mitteln zu erzwingen und die territoriale Identität und Integrität Georgiens wiederherzustellen?" Absolut ja. Es ist unser Ziel. Wir haben auch andere Ziele für Georgien. Ich möchte betonen: Wir haben Pläne zur Förderung der Stabilität in Georgien und die Stärkung der Demokratie und Wirtschaftswachstum in Georgien . Und wir werden dies alles tun, "- sagte McFaul.

Er sagte, dass die Obama-Administration offen für alle Vorschläge sei , wie man mehr erfolgreich das Ziel der Stärkung der Unabhängigkeit und Demokratie in Georgien umsetzen kann.

Quelle: РИА "Новости"

 

  Georgien kauft französische Helikopter "Super Puma"

Mi, 09.06.2010

Georgien will zwei französische Helikopter "Super Puma" kaufen, eine entsprechende Erklärung wurde zwischen Georgien und der Französisch Unternehmen in Paris am Mittwoch Juni 9,unterzeichnet.

Quelle: "Novosti Gruzia"

 

 Georgische Polizei beschlagnahmt 90 Kg Kokain

Do, 03.06.2010

Große Mengen von Drogen - 90 Kilogramm Kokain wurde in Georgien, während einer speziellen Operation der Polizei beschlagnahmt worden.

„Drogenhändler versuchten Drogen aus Peru, Panama und Kolumbien über Georgien in die Türkei, zu überführen indem sie sie in Metallschrott versteckten“- sagte der Sprecher des georgischen Innenministerium.

Der Drogentransport wurde im Hafen von Poti (Westgeorgien) beschlagnahmt worden. Dies ist die größte Mengen von Drogen, was in Georgien in den letzten Jahren beschlagnahmt wurde" – stellte der Pressesprecher fest.

Eine Durchsuchung des Hauses des Drogenkuriers fand die Polizei 700.000€ in der Erde vergraben und 1.000.000 € auf dem Bankkonto .

Die Ermittlung lauft.

 

  Georgiens Präsident dankte Rumänien

Do, 03.06.2010

Georgien dankt Rumänien für seine Position bei den europäischen Sicherheits-und Energie-Projekte -, sagte Micheil Saakaschwili auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem rumänischen Präsidenten Traian Basescu in Bukarest.

Laut Saakaschwili , das neue Energie-Projekt über den Transport von Azeri Gas nach Europa für die Energiesicherheit von Europa sei von großer Bedeutung.
„Dieses Projekt konzentriert sich auf schnelle Ergebnisse und sollte schneller als Nabucco und andere Projekte vertiggestellt werden", - sagte Saakaschwili.

Aserbaidschan, Georgien und Rumänien am 12. Mai in Tiflis unterzeichneten eine Vereinbarung für den Gastransport aus Aserbaidschan , über Georgien nach Europa.

Das Projekt sieht vor eine Gasverarbeitungs Frabrik an der Schwarzmeerküste Georgiens zu bauen um das Erdgas in flüssigen Form zu verwandeln um dann per Tanker nach Rumänien zu transportieren.

Geschätzter Transport von Erdgas soll 8 Milliarden Kubikmeter erreichen.

Quelle: Ria-Novosti

 

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