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    Georgien-Nachrichten Archiv -  Juli 2010 

 

  EU-Rat verlängert den Mandat der Beobachtermission in Georgien

Mo, 26.07.2010

Die Außenminister der 27 EU-Länder haben am Montag das Mandat der EU-Beobachtermission in Georgien um ein Jahverlängert. Nun kann die Mission bis zum 14. September 2011 weiter gehen. Die Beobachtermission (EUMM Georgia), zu der etwa 200 unbewaffnete Experten aus 22 EU-Ländern gehören, hatte ihre Tätigkeit offiziell am 1. Oktober 2008 - nach georgisch-russischen Krieg, aufgenommen. Allerdings kann die Mission nur an den administrativen Grenzen zu den abtrünnigen Regionen abchasien und Südossetien patrulieren. Da die Missionen der UN und der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) nach dem Druck Russland ihren Einsatz in Georgien im vergangenen Jahr für abgeschlossen erklärt hatte, bleibt die EU die einzige Organisation, deren Beobachter sich auf dem Territorium Georgiens in unmittelbarer Nähe zu den Grenzen Südossetiens und Abchasiens aufhalten.

Quelle: tageschau.de

 

  Russland ist der NATO nicht mehr böse

Sa, 24.07.2010

Russland ist bereit, die eingefrorene Militär-Kooperation mit der NATO wieder aufzunehmen. Das Abkommen war von Moskau im Jahr 2008 nach dem russisch-georgischen Krieg auf Eis gelegt worden. Als die NATO Georgien damals eine Mitgliedschaft in Aussicht gestellt hat, reagierte der Kreml verärgert. Nun geht Russland auf Schmusekurs. Der Generalstabschef Nikolai Makarow stellte klar: “Wir tragen eine besondere Verantwortung in Afghanistan,- nicht zuletzt durch die Nachschubtransporte, die oft über russisches Territorium erfolgen. Die Aufgaben die in Afghanistan auf uns warten sind sehr umfangreich. Wir werden unseren Beitrag leisten. Auch beim Aufbau und Training eigener Polizeikräfte werden wir die Afghanen unterstützen. So liefern wir aktuell beispielsweise Hubschrauber an den Hindukusch, die dort dringend benötigt werden.”

Russland will demnach nicht nur die Rolle des Transitlandes spielen, sondern hat entschieden, selbst wieder eine aktive Rolle bei der Gestaltung der Zukunft am Hindukusch spielen zu wollen. Denn ein Sieg im Kampf gegen die Taliban, so die Generalität in Moskau, sei auch in ureigenstem russischem Interesse.

Quelle: euronews

 

  25 Februar - Tag der Sowjetokkupation

Mi, 21.07.2010

Das georgische Parlament hat 25 Februar zum Tag der Sowjetokkupation erklärt. Am 25 Februar 1921 ist die Rote Armee in Georgien einmarschiert und damals unabhängige Land besetzt.

Quelle: civil.ge

 

  Auch Catherine Ashton in Georgien

Do, 15.07.2010

In Tiflis herrscht im Moment ein politischer Hochbetrieb. Neben dem französischen Außenminister wird Georgien auch von der außenpolitischen Chefin der EU, Catherine Ashton, besucht. Mit diesem Besucht haben die Verhandlungen zwischen der EU und Georgien über das Assoziierungsabkommen begonnen.

Auf einer gemeinsamen Pressekonferenz hat Ashton gesagt, dass das künftige Abkommen "ambitioniert" sein wird. Präsident Saakashvili betonte, er hoffe, dass Georgien in zwei Jahren umfassende freihandelsmöglichkeit mit der EU haben wird.

Quelle: civil.ge

 

  Bernand Kouchner in Georgien

Do, 15.07.2010

Der französische Außenminister Bernand Kouchner befindet sich zur Zeit in Georgien. Er traf heute in Tiflis die Regierungsmitglieder sowie einige Vertreter der Opposition.

Kouchner betonte noch einmal, dass Russland überzeugt werden müsse, Ihre Militärkräfte aus Abchasien und Südossetien abzuziehen. Andererseits forderte der Diplomat Georgien auf, den Dialog mit Russland zu suchen. "Sie sollten mit ihren Nachbarn zu sprechen, besonders wenn es ein so großes Land ist. Ich bedauere, dass sagen zu müssen, weiß ich, dass es für Sie nicht einfach ist, aber reden mit den Russen ist notwendig", wird Kouchner zitiert.

Quelle: civil.ge; gazeta.ru

 

  Außenminister von Polen und Frankreich diese Woche in Georgien

Mo, 12.07.2010

Außenminister von Polen, Radoslaw Sikorski, und Frankreichs, Bernard Kouchner, werden in dieser Woche in Georgien erwartet. Der Polnische Außenminister trifft morgen in Tiflis Präsident Saakashvili, Premier-Minister Gilauri sowie Außenminister Vashadze. Nach Informationen des polnischen Außenministerium sind außerdem Treffen mit Vertretern der Opposition geplant.

Kouchner wird nach Georgien am 15. Juli kommen, bevor er am nächsten Tag nach Kirgisien weiter reisen wird.

Quelle: civil.ge

 

  Philip Gordon: Russland soll Probleme über Wein aus Georgien lösen

Sa, 10.07.2010

Der für Europa und Eurasien zuständige Staatssekretär im US-Außenministerium, Philip Gordon, der sich zur Zeit in Georgien befindet, in einem Interview mit dem Sender Rustavi2 sagte, dass die USA an die Aufnahme Russlands in die Welthandelsorganisation (WHO) interessiert seien, allerdings muss Russland seine Handelsprobleme mit dem Mitglied der WHO, Georgien, auch was Weinhandel anbelangt, lösen.

"Die Aufnahme Russlands in die WHO ist wichtig für die Wirtschaft der USA, für die Welthandel und für Russland selbst", wird Gordon zitiert, "allerdings sollen die Probleme Russlands mit Georgien über das Weinembargo gelöst werden".

Quelle: gazeta.ru

 

  Saakashvili trifft Janukovich in Kiew

Fr, 09.07.2010

Der georgische Präsident Michail Saakashvili hat heute in Kiev seinen ukrainischen Amtskollegen Viktor Janukovich getroffen. Das Treffen fand anlässlich des 60-jährigen Jubiläums des ukrainischen Präsidenten statt.

Bemerkenswert ist, dass am 10. Juli in Kiew ein inoffizieller Summit der Staatschefs der GUS-Staaten stattfindet. Georgien nimmt in dieser Zusammenkunft nicht teil, da das Land nicht mehr der GUS angehört.

Quelle: ghn.ge

 

  Georgien wird Gasfernleitung nicht verkaufen

Mi, 07.07.2010

Georgien wird seine Gasfernleitung nicht verkaufen. Das erklärte der georgische Regierungschef Nika Gilauri letzte Woche in Tiflis. Er wies somit Erklärungen oppositioneller Abgeordneter zurück, wonach ein Verkauf der durch das Territorium Georgiens führenden Gasfernleitung geplant sei.

Zuvor hatte ein zuständiger Ausschuss des georgischen Parlaments eine Liste von Objketen erstellt, die nicht zu privatisieren sind, auf der diie Ferngasleitung nicht zu finden war, deshalb befürchten mehrere Experten, dass sie zum Verkauf vorbereitet wird. Gilauri schloss nicht aus, dass künftig zehn bis 15 Prozent der Anteile an der Pipeline möglicherweise an der Londoner Börse angeboten werden. Der Urheber der Liste, Pawle Kublashvili, war aber der Meinung, dass "eine Privatfirma würde die über das georgische Territorium führende Leitung zwischen Russland und Armenien besser verwalten" würde.

Quelle: civil.ge

 

 

  Putin über Clintons Besuch in Georgien

Di, 06.07.2010

Der russische Ministerpräsident Wladimir Putin hat die Äußerungen von Hillary Clinton in Georgien kommentiert und betont, dass Georgien und Südossetien Ihre Beziehungen selbst regeln und dabei nicht an dritte Länder, darunter auch die USA, appelieren sollen. Dies sagte der russische Regierungschef am Montag in Moskau. Am selben Tag hatte Clinton in Tiflis noch einmal die Unterstützung der USA über die Souveränität und territoriale Integrität Georgiens betont und diese abtrünnige Gebiete auch als "okkupiert" bezeichnet.

"Das ist eine Angelegenheit von zwei Seiten. Es wäre fehl am Platze, nach einer Lösung an der Seite zu suchen", fuhr Putin fort. Wie dies eine Sache von zwei Seiten sein könnte, wenn in Abchasien und Südossetien eine dritte Seite - Russland - enorme Militärkraft stationiert hat und dort den Aufbau der festen Militärbasen plant, hat Putin nicht erklärt.

Quelle: RIA Novosti

 

 Clinton sagt Georgien Unterstützung im Streit mit Russland zu

Mo, 05.07.2010

"Zum Abschluss ihrer Kaukasus- Reise hat US- Außenministerin Hillary Clinton Georgien Unterstützung im anhaltenden Streit mit Russland zugesagt. "Die Vereinigten Staaten sind standhaft in ihrem Bekenntnis zu Georgiens Souveränität und territorialer Integrität", sagte Clinton am Montag nach einem Treffen mit Georgiens Staatschef Michail Saakaschwili in Tiflis in einer gemeinsamen Pressekonferenz. Clinton rief Russland auf, seine Truppen aus den abtrünnigen georgischen Regionen Südossetien und Abchasien abzuziehen. Saakaschwili hatte sich vergangene Woche bereiterklärt, Gespräche mit Russland über eine Normalisierung der Beziehungen aufzunehmen.

Vor dem Gespräch mit Saakaschwili hatte Clinton bei einem Treffen mit weiblichen Führungskräften gesagt, ihr Land kritisiere weiter "das Vorgehen Russlands, das uns schlecht erscheint, und der Einmarsch und die Besetzung Georgiens stehen oben auf der Liste". Sie sagte zu, die Demokratie in Georgien zu fördern und die Bemühungen des Landes um einen NATO- Beitritt zu unterstützen. "

Quelle: "Vorarlberg ONLINE"

 

 

  Direktflüge zwischen Russland und Georgien über den Sommer genehmigt

Fr, 02.07.2010

Im Sommer sind wieder Direktflüge zwischen Russland und Georgien möglich. Die georgische Fluggesellschaft Airzena - Georgian Airways und der russische Carrier Sibir werden über den ganzen Sommer je drei Charterflüge pro Wochen zwischen Moskau und Tiflis absolvieren.

Die Direktflüge zwischen den beiden Ländern sind seit 2006 mit einigen wenigen Außnahmen unterbrochen.

Quelle: RIA Novosti

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