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     News Archiv -  Februar 2010 

News Archiv  -   Januar 2010   |    Februar 2010   |     Aktuelle Nachrichten

 

 

   Bedingungen für die Einreise über Kazbegi - Obere Lars Kontrollpunkt

So, 28.02.2010

Die georgische Außenministerin erläuterte die Bedingungen für die Einreise über einen einzigen Grenzübergang "Kazbegi - Obere Lars Kontrollpunkt an der Grenze zwischen Georgien und Russland, ab 1. März.

Nach Darstellung des georgischen Ministeriums, Transport von Personen, Fahrzeugen, Ladungen, Waren und Tieren durch den Grenzübergang "Kazbegi" wird im Einklang mit der georgischen Gesetzgebung und durch das Obere Lars mit Übereinstimmung der Gesetzen der Russischen Föderation erfolgen.

Die Öffnungszeiten von den Kontrollpunkten werden täglich von 6.00 bis 22.00 Ortszeit in der Zeit vom 1. März bis 1. November und November 1-März 1, 7,00 bis 19,00 sein.

Die Überquerung der Staatsgrenze zu Fuß ist nicht gestattet. Visum werden am Ort nicht ausgegeben.

 

  USA investieren 124 Mio. Dollar in die Entwicklung der Energie-Infrastruktur von Georgien

Fr, 26.02.2010

 

USA haben für den Energiesektor in Georgien 124 Mio. vorgesehen.

Georgien und den USA haben am 25. Februar eine Vereinbarung unterzeichnet, dem nach Washington eine Investition von 124 Millionen Dollar in die Entwicklung der Energie-Infrastruktur von Georgien machen.

Dies ist Teil eines Hilfspaket von $ 1 Milliarde, die durch die US-Agentur für Internationale Entwicklung (USAID) durchgeführt wird, die von den Vereinigten Staaten nach der August-Krieg in Georgien im Jahr 2008 bereitgestellt wurde.

Im Rahmen der Vereinbarung hat Georgien sich verpflichtet, Reformen im Energiesektor fortzusetzen. Reformen sollte das Wirtschaftswachstum durch Investitionen des privaten Sektors zu fördern, sowie die Schaffung eines transparenten steuerlichen Betriebsprüfung, transparente Auftragsvergabe und Privatisierung.

Quelle: Civil Georgia, Tbilisi / 26. Februar

 

  Moskau ist unzufrieden wegen der militärischen Zusammenarbeit von Washington und Georgien

Fr, 26.02.2010

Das russische Außenministerium ist unzufrieden mit von Anfang März geplanten gemeinsamen Übungen zwischen den USA und Georgien und fordert Washington auf , mit Zusammenarbeit im militärischen Bereich mit Tiflis vorsichtiger zu sein.
Anderseits, in den USA behaupten, dass es um die planmäßigen Übungen handelt und sie ausschließlich freundlichen Charakter tragen.
Derzeit in der Hafenstadt Poti befindet sich ein US-amerikanischer Militärschiff "John Hall".
Am 1. März wird das Schiff auch in Batumi erwartet um auch dort gemeinsame Übungen abzuhalten.

Quelle: Erste Kaukasische Kanal

 

  Nato-Konferenz in Washington: Nato will mit Russland kooperieren

Mi, 24.02.2010

"Wir wollen den NATO - Russland Rat als Forum für offene Diskussionen über die Punkte nutzen, an dem wir nicht zustimmen können", - erklärte Clinton. "Wir werden es nutzen, um Druck auf Russland auszuüben, damit sie ihre Verpflichtungen in Bezug auf Georgien erfühlt, und um unser Engagement für die territoriale Integrität und Souveränität aller Länder zu bekräftigen. Wir werden es nutzen, um die Behauptungen in Russlands neue militärische Doktrin zu widerlegen, dass die Erweiterung der NATO und ihrer Global Action eine militärische Bedrohung für Russland ist "-
Sagte die Außenministerin Hillary Clinton am Montagabend zum Auftakt einer hochrangigen internationalen Konferenz zum neuen Bündniskonzept in Washington.

Kritik wird vor allem daran geübt, dass Moskau die nach dem Georgienkrieg gegebene Verpflichtung, seine Truppen aus Südossetien und Abchasien abzuziehen, immer noch nicht erfüllt hat.

„Auch der Schutz der Energieversorgung „hat hohe Priorität“. Clinton lobte, dass Europa „seine Energiequellen diversifiziert“. Gemeint war der Bau der südlichen Nabucco-Pipeline in den Kaukasus, die die Abhängigkeit von russischen Öl- und Gaslieferungen verringern soll.“
Quelle: „Zeit Online“

 

 

   Der Iran will Zugang zum Schwarzen Meer und zu den georgischen Häfen

Mo, 22.02.2010

 

Das Autobahnprojekt - "Nord-Süd" verläuft aus dem Süden von Armenien – vom Gebiet Megri auf der armenisch-iranischen Grenze zu den georgischen Häfen von Poti und Batumi am Schwarzen Meer.
Bauunternehmen aus Italien, Brasilien und anderen Ländern haben bereits ihr Interesse an Teilnahme an den Bau dieser Autobahn angekündigt.
Auch der Iran will sich bei dem Projekt beteiligen. Auf dieser Art und Weise erhält Iran schnellste und kürzeste Zugang zum schwarzen Meer und den Häfen von Georgien.

 


   Dringende Suche nach neuen Transitwege für Nato und US-Truppenkontingent in Afghanistan

So, 21.02.2010

Nach Angaben der U. S. Sonderbeauftragten für Afghanistan und Pakistan Richard Holbrooke, US-ist in den Ausbau engerer Beziehungen zu Tadschikistan interessiert um den Erfolg des Stabilisierungs-Mission im benachbarten Afghanistan zu verbessern.
Nach ethnischen, geographischen und strategischen Gründen, das Land sei von großer Bedeutung für eine friedliche Lösung in Afghanistan. - zitierte Deutsche Welle Richard Holbrooke.

Der US-Sonderbeauftragter will auch Kirgisistan und Usbekistan besuchen.

Am 18. Februar, laut Nachrichtenagentur Reuters, trafen sich Holbrooke und Präsident von Usbekistan in Taschkent.
Der usbekische Politiker äußerte die Bereitschaft seines Landes zu einer engeren Zusammenarbeit mit den USA, um die Taliban aus dem benachbarten Afghanistan zu vertreiben.
Am 22. Februar der Sonderbeauftragter besucht Tiflis.
Im Mittelpunkt des Tiflis-Besuchs stehet die Aufstockung der georgischen Kräfte in Afghanistan. Insgesamt wird das georgische Kontingent dann 700 Mann stark sein.   
Quelle: „Deutsche Welle“
Gesprächsthema wird auch das Angebot des georgischen Präsidenten sein, Georgien als Transitland nützen zu dürfen.
„Derzeit liefern die USA die Transitfracht für seine in Afghanistan stationierten Truppenteile von der Ostsee durch Russland, Kasachstan und Usbekistan. Der kürzeste, aber auch der gefährlichste Weg verläuft durch Pakistan. Washington sowie dessen Nato-Verbündete brauchen dringend neue Transitwege, weil das US-Truppenkontingent in Afghanistan verdoppelt worden war.
Für aussichtsreich halten die USA Weg am Kaspischen Meer: die Frachten werden zunächst über Georgien nach Aserbaidschan geliefert, danach auf dem Seeweg bis zum kasachischen Hafen Aktau und von dort durch Usbekistan nach Afghanistan.“
Quelle:„Gaseta", „Kommersant", „Ria Novosti“

 

 

 

 Öffener Brief von russischen Journalisten zur Unterstützung des „Erste Kaukasische Kanals“

Sa, 20.02.2010


Der Brief wurde von 12 bekannten russischen Journalisten, Politiker und Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens unterzeichnet.
Unter ihnen Andrei Nekrasov, Valeria Novodvorskaya, Sergej Kowaljow, Mairbek Vachagayev, Tatiana Yankilevich, Andrey Mironov und viele andere.
Die Autoren kritisieren die russische Regierung und warfen dem Kreml vor anti-demokratische Politik in Russland zu führen.

Quelle: Erste Kaukasische Kanal

 

   Georgien und Polen unterzeichnen einen Abkommen über die Zusammenarbeit im Sicherheitsbereich

Fr, 19.02.2010

Wie die Nachrichtenagentur „ekho kawkaza“ am Freitag berichtete, der Vorsitzender der Abteilung von Nationalen Sicherheit Polens, Alexander Shibli besucht Georgien.

Nach Angaben des Nationalen Sicherheitsrats von Georgien, während des Besuchs Shibley soll ein Aktionsplan für die Zusammenarbeit zwischen dem polnischen und dem Nationalen Sicherheitsrat Georgiens unterzeichnet werden .

Der polnische Abteilungsleiter will sich mit dem Sekretär des Nationalen Sicherheitsrats von Georgien Eka Tkeschelaschwili treffen und die konkrete Pläne über die Zusammenarbeit besprechen.

Quelle:Ekhokavkaza.com

 

 

   Rumänien will Gas aus Aserbaidschan in die EU-durch Georgien transportieren

Do, 18.02.2010

Wie REGNUM News nach Angaben des Pressedienstes des Ministeriums für Wirtschaft in Rumänien berichtete, Bukarest will in den Bau von zwei Terminals, für den Transport von Gas aus dem Kaspischen Meer über Georgien nach Rumänien, teilnehmen. Von dort soll Gas in anderen Ländern der Europäischen Union transportiert werden.

Dieses Projekt soll keine Konkurrenz zu anderen großen Energie-Projekte darstellen, sondern dient dazu sie zu ergänzen - erklärt rumänische Staatssekretär Tudor Serban.

Quelle: REGNUM News


 

   Die Nato erklärte das Abkommen zwischen Russland und den von Georgien abtrünnigen Regionen für rechtswidrig

Do, 18.02.2010

Nach Angaben von Focus Online , "die Nato erklärte das Abkommen für rechtswidrig – ebenso wie frühere Vereinbarungen zwischen Russland und den von Georgien abtrünnigen Regionen.
Deren Unabhängigkeit wird von den 28 Nato-Staaten nicht anerkannt. Russland sei weiterhin verpflichtet, zu seinen auf Grundlage des von der EU vermittelten Waffenstillstands vom 12. August 2008 abgegebenen Verpflichtungen zu stehen, erklärte die stellvertretende Sprecherin des Militärbündnisses, Carmen Romero, in Brüssel. "

Sprecher des Bündnisses gab bekannt: Die NATO-Rat verurteilt die Entscheidung Russlands die georgische Regionen Abchasien und Süd-Ossetien als Unabhängig zu erklären , und fordert Russland auf, diesen Beschluss zu annullieren.

"Die Nato-Mitglieder verlangten nach wie vor den Rückzug der russischen Truppen auf die Positionen, die sie vor dem Konflikt zwischen Russland und Georgien innehatten, sowie den Zugang von Beobachtern zur Gesamtheit des georgischen Territoriums. " berichtete Focus Online

Quelle: Focus ONLINE

 

 

   Moskau sichert der Separatistenführung Unterstützung zu

Mi, 17.02.2010

Die Behörden von Russland und abtrünnige georgische Teilrepublik Abchasien haben ein Abkommen zur Gründung einer gemeinsamen militärischen Stützpunkt in der abtrünnigen Republik unterzeichnet .
Georgien kritisierte dies scharf und bezeichnete das Vorhaben Russlands als illegal.
Die Europäische Union und die NATO haben wiederholt betont, dass die russische Militärpräsenz in Südossetien und Abchasien gegen die territoriale Integrität Georgiens ist und eine Bedrohung ihrer Sicherheit darstellt.

Quelle: BBC

 

   Georgien und Russland planen ab 1 März den Grenzübergang von „Obere-Larsi “ wieder zu öffnen

Mi, 17.02.2010


Wie Stellvertretender Minister für Auswärtige Angelegenheiten von Georgien Nino Kalandadze am Donnerstag den 24. Dezember berichtete, die Parteien kamen durch Vermittlung von Schweiz zu einer Einigung.
Agentur Interfax zitiert Kalandadze, dass in den nächsten zwei Wochen werden die Parteien die Festlegung eines besonderen Beschlusses verhandeln . In der Zwischenzeit gibt es nur eine mündliche Vereinbarung, wonach der „Obere Larsi“- Grenzübergang sowohl Transitwaren als auch georgische Bürger überqueren dürfen.

Der Grenzübergang wurde im Jahr 2006 einseitig von Russland geschlossen.
Georgien betrachtete das als politisch motiviert , als Antwort darauf, dass Tiflis aktiv versuchte
sich Westen vor allem Nato zu binden.

Mittlerweile hat der russische Präsident Dmitri Medwedew auf eine mögliche Tauwetter in den Beziehungen mit Georgien, angedeutet.

Quelle: dw-world.de

 

   Zusammenarbeit mit Georgien zur Beilegung des
afghanischen Problems

Di, 15.02.2010

Wie der „Erste Kaukasische Kanal“ berichtete, das Pentagon ist bereit den Vorschlag von Tiflis, Georgien als Transitland für den Militärtransport Güter und Ausrüstung nach Afghanistan zu nutzen, zu prüfen.
Aus diesem Grund Richard Holbrooke - Sonderbeauftragten der Vereinigten Staaten in Afghanistan und Pakistan, besucht Tiflis am 22. Februar.
Georgische Behörden berichten, dass die Ankunft eines hochrangigen US-Beamten ist wichtig, sowohl im Hinblick auf eine strategische Partnerschaft mit Washington, als auch für die Vertiefung der Beziehungen mit der NATO.

Quelle: News-Georgien

 

   Georgien und die EU- „Partnerschaft für die Mobilität“

Mo, 15.02.2010

Wie Nachrichtenagentur News – Georgien berichtete, die Delegation der Europäischen Kommission besucht am Dienstag die Hauptstadt von Georgien. Der Grund des Besuches ist die offizielle Beginn der Zusammenarbeit zwischen Georgien und der EU im Rahmen der EU-Initiative "Partnerschaft für Mobilität".

„Partnerschaft für die Mobilität“ - eine Initiative, um die legale Einreise und die legale Beschäftigung von Bürgern aus Georgien in die EU zu unterstützen. Diese Initiative sieht die Ausbildung und Training für georgische Bürger in den EU-Ländern und ihre Wiedereingliederung in der Heimat nach ihrem Studium.

Dieses Projekt ist der erste Präzedenzfall, wo die EU sich bereit erklärt , die legale Beschäftigung von Bürgern aus Georgien in die EU zu fördern.

Die Initiative "Partnerschaft für die Mobilität" wurde von Georgien, der Europäischen Kommission und 16 EU-Staaten darunter auch (Belgien, Bulgarien, Tschechische Republik, Dänemark, Estland, Frankreich, Griechenland, Deutschland, Italien, Litauen, Lettland, Niederlande, Polen, Rumänien, Schweden, Vereinigtes Königreich) am Nov. 30, 2009 in Brüssel unterzeichnet.

Quelle: News-Georgien

 

   "Das schönste männliche Gesicht von Georgien 2010“

Mo, 15.02.2010

Tiflis-Georgien. Erste Mal in der Geschichte von Georgien verlief In Tiflis, der Wettbewerb "New Face Model Search".
Der Andrang war groß. Mehr als 500 junge Menschen zwischen 17 und 26 Jahren stellen sich der Wahl zum „New Face Model Search“ .

Der Gewinner des Wettbewerbs - „ das schönste männliche Gesicht von Georgien 2010“ wurde 18-jährige George Orveladze.

 

  Der Vorsitzenden der OSZE besucht Georgien

Sa, 13.02.2010

Am 14. - 17. Februar im Rahmen eines offiziellen Besuches wird der amtierender Vorsitzender der OSZE Kanat Saudabayev , Armenien, Georgien und Aserbaidschan besuchen , berichtete die Agentur  "News-Armenien " unter Bezugnahme auf die offizielle Website der OSZE.
Mit seinem Besuch Saudabayev bekräftigt die Unterstützung der OSZE bei den Konfliktlösungen im Südkaukasus.
Dabei werden die Gespräche mit Staats-und Außenminister, sowie mit Vertretern der politischen Parteien der südkaukasischen Republiken geführ. Die Tagesordnung umfassen Themen wie Demokratisierung in den Ländern des Südkaukasus-Region und auch in Bereichen wie Wahlen, Medien, sowie die Umsetzung der Gesetzesreformen .

Quelle: News-Armenien

 

 

  Gespräche über die Zusammenarbeit der EU mit den Länder des Südkaukasus

13.02. 2010

Stellvertretender Minister für Auswärtige Angelegenheiten von Georgien David Dzhalaganiya traf sich mit den Regierungsmietglieder der Ukraine, Weißrussland, Moldawien und der Länder des Südkaukasus und den Generaldirektion für Internationale Beziehungen der Europäischen Kommission, John Kaersom.

Nach Angaben des Ministeriums für Auswärtige Angelegenheiten von Georgien, diskutierten die Beteiligten über die Erfüllung der vorrangigen Richtungen der Zusammenarbeit Georgiens mit der Europäischen Union. Hauptthemen waren die Visa-und Rückübernahmeabkommen , und die Verhandlungen über ein Freihandels und Assoziierungsabkommen. Sie sprachen auch über die multilaterale Zusammenarbeit mit der EU im Südkaukasus-Region.

Quelle: Echo Kavkaza

 

   Tiflis- Der europäische Weg Georgiens

12.02. 2010

Die Konferenz mit dem Titel „Der europäische Weg Georgiens" wurde heute in Tiflis eröffnet. Auch viele Vertreter von mehreren westlichen Ländern nehmen an das Treffen teil.
Dabei werden die Gespräche über die Leistungen und die Zukunftsaussichten des Landes, seine demokratischen Reformen und wirtschaftliche Entwicklung geführt.

Quelle: Erste Kaukasische

 

   U. S. Botschafter ehrt vier georgische Militärs

11.02. 2010

U. S. Botschafter in Georgien John Bass (John R. Bass) am Donnerstag in Tiflis hielt eine Zeremonie der Verleihung der Medaillen an vier georgischen Soldaten, die Mitglieder der militärischen Operationen in Irak gewesen sind.

Unter den vier Empfänger – War Corporal Zurab Gvenetaze, der bei der Erfüllung der militärischen Pflicht im Irak, gefallen ist . Die Auszeichnung wurde dem Vater des verstorbenen Soldaten übergeben.

Zurab Gwenetadse starb am 2 Mai, 2008 und wurde in Tiflis am Saburtalo Friedhof mit militärischen Ehren beigesetzt.

Quelle: Novosti-Georgia.

 

 

   Michail Saakaschwili beglückwünschte Viktor Yanukovych zum Erfolg

11.02. 2010

Der georgische Präsident Michail Saakaschwili beglückwünschte am Donnerstag in einem Telefongespräch Viktor Yanukovych zum Erfolg bei den Präsidentschaftswahlen , meldete die offizielle Seite von Janukowitsch.
" Die Wahlen in der Ukraine sind frei und demokratisch durchgeführt worden. Dies bestätigt noch einmal, dass die Ukraine in Richtung einer Konsolidierung der demokratischen Werte und Freiheiten bewegt", - sagte Saakaschwili.

Janukowitsch dankte dem georgischen Präsidenten für die Gratulation und guten Wünsche.

"Die Menschen in der Ukraine hoffen mit der neuen Regierung den Lebensstandard zu verbessern. Ich bin zuversichtlich, dass wir in der Lage sind, dieses Ziel zu erreichen" - sagte Janukowitsch.

Quelle: Novosti-Georgia.

 

 

   Georgien - Aserbaidschan. Gemeinsamer Kampf gegen das Zoll-Vergehen

10.02. 2010

Am Mittwoch den 10 Feb. unterzeichneten Georgien und Aserbaidschan in Tiflis ein Abkommen, über den gemeinsamen Kampf gegen das Zoll-Vergehen, berichtet Nachrichtenagentur Baku Trend.

Der Zweck des unterzeichneten Dokuments ist, Informationenaustausch über Verletzungen im Bereich des Zolls, wirksamer Umsetzung gemeinsame Maßnahmen zur Bekämpfung der Verstöße gegen Zoll-Austausch.

Wie der aserbaidschanische stellvertretender Vorsitzender des staatlichen Zollkomitees des Landes Asker Abdullajew sagte, das Abkommen werde zur Erleichterung die Einfuhr und Ausfuhr von Unternehmern beitragen, und ein wichtiger Schritt sei im Kampf gegen das Drogenschmuggels.

Quelle: Baku Info Trend

 

   Das neo-zaristische Russland ist ein wachsendes Sicherheitsproblem für den Westen


von James Corum, Hochschuldozent, Buchautor und US-Offizier, im britischen TELEGRAPH vom 08.02.2010

09.02. 2010

Russland fühlt sich nach innen- und außenpolitischen Erfolgen ermutigt, dem Westen gegenüber aggressiver statt kooperativer aufzutreten. Im Innern konnte der desaströse Bevölkerungsrückgang im letzten Jahr gestoppt werden. Die Inflationsrate konnte gedrückt werden. Die hohen Ölpreise bescheren hohe Einnahmen. Auch außenpolitisch konnte Moskau punkten. Der ukrainische Versuch, sich dem Westen anzuschließen und eine Demokratie aufzubauen, wird wahrscheinlich aufgehalten werden. Unter dem neuen Präsidenten wird die Ukraine wieder zu einem russischen Satelliten und mit Weißrussland und Russland eine Handelsunion eingehen - gegen EU und WTO. Die russische Schwarzmeerflotte wird weiter auf der Krim bleiben können und starke russische Militäreinheiten werden im Land bleiben.

All dies wird die russische Führung ermutigen, dem Westen die kalte Schulter zu zeigen: beim Verkauf von Waffen und Nuklearmaterial an den Iran, bei der territorialen Integrität Georgiens, bei der Aufstellung von Raketenabwehrsystemen in Zentraleuropa.

Die russische Außenpolitik basiert auf einer wilden Kombination aus Sowjetnostalgie und zaristischem Imperialismus. Die von russischen Politikern und Akademikern beanspruchte "Einflusssphäre" beinhaltet das Recht Russlands die Außen- und Innenpolitik seiner Nachbarn zu bestimmen.

Russland will als Supermacht wahrgenommen werden, hat aber lediglich große Ölvorräte und Nuklearwaffen zu bieten. Die Wirtschaftsleistung entspricht der von Brasilien. Außerhalb von Moskau und St. Petersburg ist die Bevölkerung verarmt. Die Lebenserwartung bei Männern beträgt 61 Jahre - vor allem hervorgerufen durch Alkoholismus. Regierung und Wirtschaft versinken in Korruption. Die Bevölkerung ist demoralisiert. Das Erstarken des russischen Nationalismus und des autoritären Regierungssystems sollte der Westen nicht ignorieren. NATO und EU müssen eine harte gemeinsame Linie finden, um dem russischen Expansionismus und der Unterstützung des iranischen Regimes zu begegnen.

Quelle: telegraph.co.uk

 

   Frankreich und die USA reden über den Mistral-Verkauf

09.02. 2010

US-Verteidigungsminister Robert Gates und sein französischer Kollege Hervé Morin diskutierten den Verkauf eines Kriegsschiffs der Mistral-Klasse an Russland. „Es war ein guter Gedankenaustausch. Mehr will ich dazu nicht sagen“, äußerte Gates am 08.Frebruar.

Inzwischen wurde bekannt, dass der Kreml sogar um 4 Schiffe gebeten hat. Die Franzosen haben einem Verkauf bereits grundsätzlich zugestimmt. Zwar wird der Verkauf von den US-Offiziellen intern nur als kleineres Problem bezeichnet, wegen leichter Bewaffnung und Panzerung. Unter den russischen Anrainerstaaten, insbesondere Georgien, hat der Deal dennoch zu großer Besorgnis Anlass gegeben. Immerhin hatte der russische Flottenchef Makarov behauptet, mit einem solchen Schiff hätte die russische Invasion nach Georgien nur 40 Minuten gedauert. Die Mistral kann 16 Hubschrauber sowie 450 Soldaten und Landungsgerät transportieren.

Frankreich versuchte das bisher beispiellose Waffengeschäft zwischen einem NATO-Mitglied und Russland zu rechtfertigen. Morin: „Wir –wie die Russen- wollen Frieden und Stabilität in Europa. Wir wollen die Beziehungen mit Russland erneuern. Wir können nicht über Partnerschaft reden und gleichzeitig Russland wie vor 1991 behandeln.“

Quelle: nytimes.com; defensenews.com


 

   Der Kauf der Kriegsschiffe sorgt für Aufregung

09.02. 2010

Georgien und Estland sind über den geplanten Kauf eines französischen Hubschrauberträgers der Mistral-Klasse durch Russland besorgt. Nach Angaben der russischen Regierung soll das Schiff als Bestandteil der Nordflotte im Pazifik eingesetzt werden. Einige estnische Militärs und georgische Politiker sind der Ansicht, dass der Hubschrauberträger auch im Schwarzen Meer und in der Ostsee genutzt werden könnte, was die Sicherheit der Länder gefährden würde.

Der Kauf des französischen Hubschrauberträger hat auch bei der russischen Schiffbaubranche für einige Aufregung gesorgt, die ihrerseits fürchtet, dass dies eine Ende für die russische Schiffsbau bedeuten könnte.

Quelle: RIA Novosti, Russland - Aktuell

 

 

  DRV-Team in Tiflis chancenlos - 3:77

07.02. 2010

"Die deutsche Rugby-Nationalmannschaft verlor am Samstag seine erste Rückrundenpartie beim ungeschlagenen Spitzenreiter Georgien mit 3:77 (3:42) und kassierte damit die sechste Niederlage im sechsten Spiel."      mehr ...

Quelle:  Deutschen Rugby-Verband (DRV)

 

 Rasmussen: Die neue russische Militärdoktrin verschlechtert die Beziehungen Russlands mit der NATO

06.02. 2010


Anders Fogh Rasmussen glaubt, dass die neue Militärdoktrin der Russischen Föderation, in der die Entwicklung des Nordatlantischen Bündnisses nach Osten, als Gefahr genannt wird, entspricht nicht der Realität .
" Die neue russische Militärdoktrin entspricht nicht der Realität und ist klar im Widerspruch zu all unseren Anstrengungen zur Verbesserung der Beziehungen zwischen der NATO und Russland", - zitiert die Nachrichtenagentur Reuters.

Quelle: Reuters , BBC

 

 Die neue russische Militärdoktrin wurde verabschiedet

05.02. 2010

Auf der Webseite des Kremls ist der Text der neuen Militärdoktrin veröffentlicht, die heute von Präsident Medwedjew verabschiedet wurde. Nach Angaben der russischen Internetzeitung
gazeta.ru, besagt das Dokument u.a., dass eine der wichtigsten externen Bedrohungen, der Russland ausgesetzt ist, die Nato-Erweiterung darstellt.

Andere wichtige Bedrohung sei die Schaffung und der Einsatz von strategischen Raketenabwehr-Systeme sowie, so die Zeitung.

Quelle: gazeta.ru

 

 Die Macher von morgen - Auf der zur Zeit stattfindenden Münchner Sicherheitskonferenz treffen sich die „Young Leader“

05.02. 2010

Hunger, Umweltzerstörung, Ressourcenkonflikte und Terrorismus - die Probleme sind gewaltig und verlangen frisches Denken. Am Rande der Münchner Sicherheitskonferenz suchen junge Politiker und Wirtschaftsvertreter neue Wege. Die Erfahrungen in einer von Konflikten erschütterten Welt prägen die Jungen. Der georgische Oppositionsführer Irakli Alasania (36) hat die Zerstörung im eigenen Land erlebt. Sein Fazit: "Der Krieg hat alle schwer verunsichert, geholfen hat er niemandem." Alasania, von 2006 bis Ende 2008 Botschafter Georgiens bei den Vereinten Nationen, ist einer der Stars unter den Young Leaders. Er sagt: "Waffen vertiefen die Probleme nur - deshalb müssen wir die Mittel der Diplomatie stärken, wir brauchen Dialog statt Waffengewalt."

Quelle: heute.de

 

 Bericht über Meschenrechtsverletzungen im georgisch-russischen Krieg 2008 an den Internationalen Strafgerichtshof

05.02. 2010

Georgische Menschenrechtsaktivisten treffen den Ankläger des Internationalen Strafgerichtshofs, Luis Moreno Ocampo, in Den Haag, um ihn über Menschenrechtsverletzungen durch die russische Armee und ossetische Milizen während des Krieges im August 2008 zu informieren. Sie stützen sich dabei auf einen Bericht von fünf georgischen Nichtregierungsorganisationen (NGOs) und der Open Society Georgia Foundation (OSGF). Darin sind die Aussagen von 1055 Personen festgehalten, die während des Krieges vertrieben wurden. Der Bericht kommt zu dem Ergebnis, dass ethnische Säuberungen von georgischen Dörfern geplant und systematisch durchgeführt wurden.

Quelle: finchannel.com

 

 

 Bulgarien billigt den Bau der Nabucco Pipeline

05.02. 2010

Das bulgarische Parlament fast einstimmig unterstützt den Bau der Gaspipeline "Nabucco", die Russland umgehen würde.  Erste Gaslieferungen sollen im Jahr 2014 beginnen.

Quelle: Deutsche Welle; DPA

 

 

 J.Steinberg - Georgien ist ein enger Partner der USA

05.02. 2010

Vize-Außenminister James Steinberg und die US-Staatssekretär für europäische und eurasische Angelegenheiten Philip Gordon beenden Besuch in Georgien
Steinberg nannte Georgien ein enger Partner der Vereinigten Staaten. Laut ihm, waren die Gespräche mit Präsident Saakaschwili und Oppositionsführer, interessant und in den Sitzungen erörterten Fragen der bilateralen Zusammenarbeit.

Nach der abschließenden Pressekonferenz am Flughafen, flogen Vertreter der amerikanischen Regierung nach München.

Quelle: Novosti-Gruzia

 

 

 EU unterstützt die Sicherheit und Stabilität in Georgien

05.02. 2010

"Die EU bekräftigt ihre nachdrückliche Unterstützung für die Sicherheit und Stabilität in Georgien auf der uneingeschränkten Achtung der Grundsätze der Unabhängigkeit, der Souveränität und der territorialen Integrität innerhalb völkerrechtlich anerkannten Basis" - sagte in einer Erklärung Sprecher des Presse-und Informationsamtes des Außenministeriums von Georgien.

"Die EU bekräftigt seine Forderung für die vollständige Umsetzung der Vereinbarungen vom 12. August und September 8, 2008, insbesondere den Abzug aller bewaffneten Kräfte auf Positionen vor Beginn des Konfliktes und verlangt den ungehinderten Zugang für die Beobachter zu den Regionen Abchasien und Südossetien“ . Lautete die Pressemitteilung am Freitag.

Quelle:  Das Presse-und Informationsamt des Außenministeriums von Georgien

 

 Aserbaidschan ist bereit, Gaslieferungen nach Europa zu erhöhen

04.02. 2010

Aserbaidschan ist bereit, Gas an die EU zu liefern. Dies sagte der Präsident Ilham Aliyev am Vorabend bei seiner Sitzung in Berlin mit Bundeskanzlerin Angela Merkel. Das an Erdgas reiches Land will zu einem zuverlässigen Partner der Europäischen Union werden. "Wir sind bereit, einen wesentlichen Beitrag zur Sicherung der Energieversorgung in Europa zu leisten", - sagte Alijew. Er erinnerte daran, dass Aserbaidschan die Pläne für den Bau der Nabucco-Pipeline unterstützt.

Nach Angaben der Deutschen Presseagentur (DPA) betonte die Bundeskanzlerin Angela Merkel die Bedeutung der gegenseitig vorteilhaften bilateralen Zusammenarbeit. Auf der einen Seite erhält Aserbaidschan das Know-how und kann daduch notwendige Moderniesierung der Gasindustrie durchführen, auf der anderen Seite - profitiert Deutschland sowie andere Europäische Staaten von den Gaslieferungen. Für die deutsche Industrie würde eine solche Interaktion zusätzlich noch neue Aufträge bedeutetun.

Quelle: Deutsche Welle; DPA

 

 

 Tiflis genehmigt einen Aktionsplan für die Konvergenz mit der EU

04.02. 2010

Wie der Sprecher des Amtes für euro-atlantische Integration mitteilte,
der Plan für die Umsetzung der Europäischen Nachbarschaftspolitik (ENP) im Jahr 2010 wurde auf der Sitzung der Regierungskommission der Integration Georgiens in die Europäische Union, genehmigt.
Das Dokument enthält eine Reihe von Aktivitäten in Richtung Konvergenz mit der EU in den Bereichen Justiz, Wirtschaft und sozialen Strukturen.

Ende 2009 unterzeichnete die Regierung von Georgien und der Europäischen Kommission eine finanzielle Vereinbarung und um den Aktionsplan der Europäischen Nachbarschaftspolitik zu unterstützen wurde 8,4 Millionen Euro bereitgestellt.

Quelle: Novosti-Gruzia

 

Hot Bird - mögliche Alternative zu Eutelsat

04.02. 2010

Nach Angaben Media.ge führt der georgisch-öffentlich-rechtlicher Rundfunk (GPB) Gespräche mit dem Satelliten-Netzwerk „Hot-Bird“, bezüglich den „Erste Kaukasische Kanal“ .

Die Verhandlungen mit «Hot Bird» begann, nach dem französische Gesellschaft «EUTELSAT» sich weigerte, einen Vertrag über die Satelliten-Ausstrahlung des „Erste Kaukasische Kanal“
zu verlängern. In diesem Zusammenhang hat die georgische Seite am 2. Februar in Paris, eine Klage gegen «EUTELSAT» eingereicht.

"Es ist eine US-amerikanische Gesellschaft und wir denken, dass russischer Einfluss auf die US-Unternehmen niedriger ist", - sagte GPB über Hot Bird.

Der erfolgreiche Abschluss der Gespräche mit „HOT Bird“ und Unterzeichnung des Vertrages ermöglicht dem georgischen Sender Sendemöglichkeit in ganz Europa.
Derzeit sind die TV-Übertragungen über das Internet verfügbar.

Quelle: Media.ge

 

 

Chirac soll Putins Jobangebot abgelehnt haben

03.02. 2010

Wie die russische Internetzeitung lenta.ru unter Hinweis auf die französische Le Nouvel Observateur berichtete, soll der französische Ex-Präsident Jacques Chirac das Angebot des russischen Ministerpräsidenten Wladimir Putin abgelehnt, die Leitung des Pipelineprojekts South Stream zu übernehmen. Chirac will vorerst nicht bei einer Privatfirma arbeiten und möchte sich lieber auf seinen Fonds konzentrieren, hieß es in der Meldung weiter.

Die Pipeline South Stream, durch die russisches Gas direkt nach Südwesteuropa strömen soll, wird vom russischen Staatskonzern Gazprom gemeinsam mit dem italienischen Energieunternehmen Eni gebaut und gilt als Alternativprojekt zu der Nabucco-Pipeline, die u.a. auch Georgien durchlauen soll.

Nach Angaben der Nachrichtenseite rbc.ru unter Berufung auf nicht näher bezeichnete Quellen, wurde das Spitzenamt bei South Stream auch dem ehemaligen italienischen Ministerpräsidenten Romano Prodi angeboten. Als ein weiterer Kandidat käme der ungarische Ex-Premier Ferenc Gyurcsany in Betracht.

South Stream soll bis 2015 gebaut werden und jährlich 63 Milliarden Kubikmeter von Russland nach Europa liefern soll, was 35% der gesamten russischen Gaslieferungen nach Europa beträgt.

Im Gegensatz zu seinen Ex-Kollegen hat der deutsche Alt-Kanzler Gerhard Schröder das Angebot Putins angenommen und das Amt des Aufsichtsratschefs im Konsortium Nord Stream AG übernommen, das die Ostsee-Pipeline von Russland nach Deutschland baut.

Quelle: lenta.ru, rbc.ru, RIA-Novosti

 

 

 

 

US-Geheimdienstchef Blair: Moskaus Verhalten steigert die Gefahr einer weiteren Eskalation mit Georgien und schadet dem amerikanisch-russischen Verhältnis

03.02. 2010

Blair sagte am 02. Februar bei einer Anhörung zu "aktuellen und künftigen Bedrohungen der USA", dass der südliche Kaukasus einer erhöhten Aufmerksamkeit bedürfe. "Moskaus gesteigerte Militärpräsenz in und seine politisch-ökonomische Verbindungen mit den abtrünnigen georgischen Gebieten sowie gelegentliche kleine gewaltsame Übergriffe zielen auf eine Fehleinschätzung und eine Überreaktion [der georgischen Seite - wie bereits im Vorfeld des Augustkrieges 2008] und auf erneute kriegerische Auseinandersetzungen. Die amerikanisch-russischen Beziehungen könnten Schaden nehmen, da die USA noch engere Beziehungen mit Georgien suchen, Russland aber in Bezug auf ehemalige Sowjetrepubliken noch immer eine Zone der privilegierten Interessen beansprucht.

Quelle: news.az

 

 

U. S. Stellvertretender Staatssekretär zu Besuch in Georgien

03.02. 2010

Wie das Presse-Service der US-Botschaft Tiflis am Mittwoch mitteilte, im Rahmen des Kaukasus-Tour am Freitag, 5. Februar besucht stellvertretende US-Außenminister James Steinberg Georgien.

Gemeinsam mit Steinberg , kommt der Staatssekretär für europäische und eurasische Angelegenheiten Philip Gordon nach Tiflis. Steinberg und Gordon treffen sich mit dem georgischen Präsidenten Mikheil Saakashvili und den Vertretern der Oppositionsparteien.

"Der Zweck des Besuchs ist es, die bilateralen Beziehungen zu fördern und über die aktuellen politischen, demokratischen und wirtschaftlichen Reformen in Georgien zu diskutieren", sagte der US-Botschaft in Tiflis.

 

 

 Der „Erste kaukasische Kanal“ will die Satelliten-Unternehmen Eutelsat" verklagen

02.02. 2010


Wie der „Erste Kaukasische Kanal“ berichtete , die georgische Seite beschuldigt die "Eutelsat" vertragswidrig gehandelt zu haben und ist der Auffassung, dass Frankreich eine politische Entscheidung getroffen hat.
Wurde bekannt, dass die Internationale Organisation der Space Communications Intersputnik und Eutelsat Kommunique einen langfristigen Mietvertrag unterzeichnen wollen, wonach 16 Transponder von der russische Seite langfristig gemietet werden sollen . Die Ressource dazu sollen von Gazprom-Media bereitgestellt werden.

Nach Angaben ekhokavkaza.com , die Gesellschaft Eutelsat bietet dem „Erste Kaukasische Kanal“ einige Änderungen im Rundfunk an. Nämlich – Änderung des Winkels, in dem seine Programme ausgestrahlt werden. Durch die Veränderung des Winkels der rechtlichen Rundfunk wird der Signal, das Eutelsat bietet, schwerer zu empfangen sein. Dadurch fürchtet „ Erste kaukasische“ den großen Anteil der Zuschauer im Nordkaukasus zu verlieren.

Quelle: ekhokavkaza.com, Erste Kaukasische Kanal

 

Neue Demonstrationen in Georgien geplant

01.02. 2010

 

Einige oppositionelle Parteien in Georgien planen offenbar neue Demonstrationen. Wie der Fernsehsender Rustavi2 berichtete, sollen diese am 9. April beginnen und laut dem Vorsitzenden der Konservativen Partei Zviad Dzidziguri ihren Abschluss mit einer Großdemonstration in Tbilissi am 26. Mai haben.

Quelle: Rustavi2

 

Neue Strategie Georgiens für Abchasien und Südossetien

01.02. 2010

 

Die Georgische Regierung hat am 27. Januar ein neues Konzept zu den abtrünnigen Regionen Abchasien und Südossetien unter der Bezeichnung „Beteiligung durch Zusammenarbeit“ abgesegnet. Das Konzept sieht eine Einbeziehung der Einwohner von diesen Regionen in
Bildungs-, Kultur, Sozial- und weitere Programme Georgiens vor. Laut dem georgischen Reintengationsminister Temur Jakobaschwili schließt das Papier die Gewaltanwendung völlig aus.

Das Konzept soll am 3. Februar im Europarat vorgestellt werden. Des Weiteren soll es der OSZE, der UNO, der EU und weiteren internationalen Organisationen präsentiert werden. Georgien habe Mechanismen, um das Papier auch an die abchasische und die südossetische Seite heranzutragen, sagte Jakobaschwili.

Die USA haben das neue Konzept als wichtigen Schritt zur Entspannung begrüßt. Wie die US-Botschaft in Tbilissi mitteilte, begrüßte das Land die Ziele der neuen Strategie der georgischen Regierung gegenüber den „separatistischen Regionen Abchasien und Südossetien“. Das neue Konzept sei ein „konstruktiver Schritt“ zur Entspannung und widerspiegle die Entscheidung Georgiens, eine „völlige Deokkupation von Abchasien und der Region Zchinwali/Südossetien zu erreichen, die Annexion der besetzten Gebiete durch Russland zu stoppen und diese Gebiete und die Bevölkerung friedlich in den Verfassungsraum Georgiens zurückzuführen“, hieß aus der US-Botschaft.

Quelle: civil.ge

 

Ex-US-Finanzminister: Heimtückische Attacke

01.02. 2010

 

Nach Angaben Financial Times Deutschland, basierend auf die Memorien des ehemalingen US-Finanzminister Henry Paulson in dem Buch "Auf dem Rand» (On The Brink),
noch im August 2008 , bevor die weltweite Finanzkrise startete, während der Olympischen Spielen in Peking sei Finanzminister über eine heimtückische Attacke der russischen Regierung informiert worden.
Zusammen mit den Chinesen plante Moskau demnach den massenhaften Verkauf von Anleihen der Hypothekenfinanzierer Fannie Mae und Freddie Mac, um die USA zu deren Rettung mit Steuergeld zu zwingen - und so die Supermacht wirtschaftlich zu schwächen.
„Intensive Verkauf könnte einen Verlust des Vertrauens in die GSE zu provozieren (Unternehmen, staatlich geförderten Einrichtungen, nämlich Fannie Mae und Freddie Mac) ", - sagt Ex- Finanzminister.

Laut Paulson, wies die chinesischen Behörden Vorschlag Russlands , den finanziellen Schlag gegen die Vereinigten Staaten zu starten, zurück.

Quelle: Financial Times Deutschland

 

 

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  News - Politik - Februar 2010   

 

So, 28.02.2010

Bedingungen für die Einreise über Kazbegi - Obere Lars
Kontrollpunkt

Fr, 26.02.2010

USA investieren 124 Mio. Dollar in die Entwicklung der
Energie-Infrastruktur von Georgien

Fr, 26.02.2010

Moskau ist unzufrieden wegen der militärischen
Zusammenarbeit von Washington und Georgien

Mi, 24.02.2010

Nato-Konferenz in Washington: Nato will mit Russland
kooperieren

Mo, 22.02.2010

Der Iran will Zugang zum Schwarzen Meer und zu den
georgischen Hafen

So, 21.02.2010

Dringende Suche nach neuen Transitwege für Nato und
US-Truppenkontingent in Afghanista

20.02.2010

Öffener Brief von russischen Journalisten zur
Unterstützung des„Erste Kaukasische Kanals“

19.02.2010

Georgien und Polen unterzeichnen einen Abkommen
über die Zusammenarbeit im Sicherheitsbereich

18.02.2010

Rumänien will Gas aus Aserbaidschan in die EU-durch
Georgien transportieren

18.02.2010

Die Nato erklärte das Abkommen zwischen
Russland und den von Georgien abtrünnigen Regionen
für rechtswidrig

17.02.2010

Moskau sichert der Separatistenführung
Unterstützung zu

17.02.2010

Georgien und Russland planen ab 1 März den
Grenzübergang von „Obere-Larsi “ wieder zu öffnen

15.02.2010

Zusammenarbeit mit Georgien zur Beilegung des
afghanischen Problem
s

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Yanukovych zum Erfolg

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verschlechtert die Beziehungen Russlands
mit der NATO