Georgien
- Nachrichten - Aktuell 
Russland ist der NATO nicht mehr böse
Sa, 24.07.2010
Russland ist bereit, die eingefrorene Militär-Kooperation mit
der NATO wieder aufzunehmen. Das Abkommen war von Moskau im Jahr
2008 nach dem russisch-georgischen Krieg auf Eis gelegt worden.
Als die NATO Georgien damals eine Mitgliedschaft in Aussicht gestellt
hat, reagierte der Kreml verärgert. Nun geht Russland auf Schmusekurs.
Der Generalstabschef Nikolai Makarow stellte klar: “Wir tragen
eine besondere Verantwortung in Afghanistan,- nicht zuletzt durch
die Nachschubtransporte, die oft über russisches Territorium erfolgen.
Die Aufgaben die in Afghanistan auf uns warten sind sehr umfangreich.
Wir werden unseren Beitrag leisten. Auch beim Aufbau und Training
eigener Polizeikräfte werden wir die Afghanen unterstützen. So
liefern wir aktuell beispielsweise Hubschrauber an den Hindukusch,
die dort dringend benötigt werden.”
Russland will demnach nicht nur die Rolle des Transitlandes spielen,
sondern hat entschieden, selbst wieder eine aktive Rolle bei der
Gestaltung der Zukunft am Hindukusch spielen zu wollen. Denn ein
Sieg im Kampf gegen die Taliban, so die Generalität in Moskau,
sei auch in ureigenstem russischem Interesse.
Quelle: euronews
Dinamo Tiflis und FC Zestaponi in europäischen Wettbewerb
weiter
Fr, 23.07.2010
Die georgische Fussballvereina Dinamo Tiflis und FC Zestaponi
haben in Europa Ligeau die nächste Qualifikationsrunde erreicht.
Dinamo Tiflis gewann auch daheim gegen den schwedischen Klub Gefle
2-1. FC Zestaponi hat zwar in der Slowakei eine 0-1 Niederlage
gegen Dukla Banska Bistryca hinnehmen müssen, kam aber aufgrund
des Hinspielergebnisses 3-0 auch weiter.
In der nächsten Qualifikationsrunde trifft Dinamo Tiflis
Österreichischen Vertreter Sturm Graz, während der Gegner
der Westgeorgier der ukrainischer Klub Karpaty Lwiw ist. Beide
Mannschaften spielen zuerst am 29. Juli auswährt. Die Rückspiele
finden am 05. August statt.
Schlechter machten es Olimpi aus Rustavi, der im Rückspiel
der Champions Ligeau Qualifikation gegen Aktobe aus Kasachstan
nicht über 1-1 hinauskam und aus dem Wettbewerb ausschied.
WIT Georgie aus Tiflis spielte gegen Banik Ostrawa in Tschechien
zwar 0-0, schied aber ebenfalls aus, da das Hinspiel in Georgien
mit 0-6 verlorenging.
25 Februar - Tag der Sowjetokkupation
Mi, 21.07.2010
Das georgische Parlament hat 25 Februar zum Tag der Sowjetokkupation
erklärt. Am 25 Februar 1921 ist die Rote Armee in Georgien
einmarschiert und damals unabhängige Land besetzt.
Quelle: civil.ge
RAKIA plant den Börsengang des Hafens Poti
Mi, 21.07.2010
Die Arabische Investmentgesellschaft RAKIA (Ras Al Khaimah Investment
Authority), die den Hafen Poti betreibt, plant den Börsengang
des Hafens. "Wir werden mit dem IPO 2011 unbedingt anfangen",
wird ein Manager der Gesellschaft von Reuters zitiert.
Durch den erstmaligen Börsengang einer Kapitalgesellschaft (IPO
- Initial Public Offering) werden die Anteile einer Aktiengesellschaft
öffentlich handelbar. Damit erhalten externe Eigenkapitalgeber
die Möglichkeit, in das Unternehmen zu investieren.
RAKIA ist ein Investmentfondst des Emiraten Al Khaimar aus den
Vereinigten Arabischen Emiraten, die 51% der Aktien des Hafens
Poti 2008 erworben hat. Später hat die Gesellschaft auch
die restlichen 49% der Aktien dem Staat für 65. US $ abgekauft.
Dank der Investitionen von RAKIA kam der Löwenanteil der
ausländischen Direktinvestitionen in Georgien in den Jahren
2008 und 2009 mit 306.5 Mio. bzw. 169.8 Mio US $ auf die Vereinigten
Arabischen Emiraten.
Quelle: civil.ge
Georgische Mannschaften in europäischen Wettbewerben
Do, 15.07.2010
Georgische Fussballmannschaften haben in europäischen Wettbewerben
unterschiedlich abgeschnitten. In der 2. Qualifikationsrunde der
Champions League hat der georgische Meister Olimpi aus Rustavi
in Kasachstan gegen den Fussballklub Aktobe eine 0-2 Niederlage
hinnehmen müssen.
In der 2. Qualifikationsrunde der Euro-League (ehemals UEFA-Cup)
hat WIT Georgia zu Hause gegen den Tschechischen Vertreter Banis
Ostrawa 0-6 verloren und sich damit alle praktischen Chancen auf
ein Weiterkommen genommen.
Besser machten es FC Zestaponi, der zu Hause 3-0 gegen Dukla
Banska Bistryca aus der Slowakei gewann und Dinamo Tiflis, der
auswärt einen 2-1 Sieg gegen den Klub Gefle aus Schweden
erzielte. Beide Vereinen haben gute Chancen, in die nächste
Qualifikationsrunde einzuziehen.
Die Rückspiele finden am 21. und 22. Juli statt
Auch Catherine Ashton in Georgien
Do, 15.07.2010
In Tiflis herrscht im Moment ein politischer Hochbetrieb. Neben
dem französischen Außenminister wird Georgien auch
von der außenpolitischen Chefin der EU, Catherine Ashton,
besucht. Mit diesem Besucht haben die Verhandlungen zwischen der
EU und Georgien über das Assoziierungsabkommen begonnen.
Auf einer gemeinsamen Pressekonferenz hat Ashton gesagt, dass
das künftige Abkommen "ambitioniert" sein wird.
Präsident Saakashvili betonte, er hoffe, dass Georgien in
zwei Jahren umfassende freihandelsmöglichkeit mit der EU
haben wird.
Quelle: civil.ge
Bernand Kouchner in Georgien
Do, 15.07.2010
Der französische Außenminister Bernand Kouchner befindet
sich zur Zeit in Georgien. Er traf heute in Tiflis die Regierungsmitglieder
sowie einige Vertreter der Opposition.
Kouchner betonte noch einmal, dass Russland überzeugt werden
müsse, Ihre Militärkräfte aus Abchasien und Südossetien
abzuziehen. Andererseits forderte der Diplomat Georgien auf, den
Dialog mit Russland zu suchen. "Sie sollten mit ihren Nachbarn
zu sprechen, besonders wenn es ein so großes Land ist. Ich bedauere,
dass sagen zu müssen, weiß ich, dass es für Sie nicht
einfach ist, aber reden mit den Russen ist notwendig", wird
Kouchner zitiert.
Quelle: civil.ge; gazeta.ru
Außenminister von Polen und Frankreich diese Woche in Georgien
Mo, 12.07.2010
Außenminister von Polen, Radoslaw Sikorski, und Frankreichs,
Bernard Kouchner, werden in dieser Woche in Georgien erwartet.
Der Polnische Außenminister trifft morgen in Tiflis Präsident
Saakashvili, Premier-Minister Gilauri sowie Außenminister
Vashadze. Nach Informationen des polnischen Außenministerium
sind außerdem Treffen mit Vertretern der Opposition geplant.
Kouchner wird nach Georgien am 15. Juli kommen, bevor er am nächsten
Tag nach Kirgisien weiter reisen wird.
Quelle: civil.ge
Philip Gordon: Russland soll Probleme über Wein aus Georgien
lösen
Sa, 10.07.2010
Der für Europa und Eurasien zuständige Staatssekretär im US-Außenministerium,
Philip Gordon, der sich zur Zeit in Georgien befindet, in einem
Interview mit dem Sender Rustavi2 sagte, dass die USA an die Aufnahme
Russlands in die Welthandelsorganisation (WHO) interessiert seien,
allerdings muss Russland seine Handelsprobleme mit dem Mitglied
der WHO, Georgien, auch was Weinhandel anbelangt, lösen.
"Die Aufnahme Russlands in die WHO ist wichtig für
die Wirtschaft der USA, für die Welthandel und für Russland
selbst", wird Gordon zitiert, "allerdings sollen die
Probleme Russlands mit Georgien über das Weinembargo gelöst
werden".
Quelle: gazeta.ru
Saakashvili trifft Janukovich in Kiew
Fr, 09.07.2010
Der georgische Präsident Michail Saakashvili hat heute in
Kiev seinen ukrainischen Amtskollegen Viktor Janukovich getroffen.
Das Treffen fand anlässlich des 60-jährigen Jubiläums
des ukrainischen Präsidenten statt.
Bemerkenswert ist, dass am 10. Juli in Kiew ein inoffizieller
Summit der Staatschefs der GUS-Staaten stattfindet. Georgien nimmt
in dieser Zusammenkunft nicht teil, da das Land nicht mehr der
GUS angehört.
Quelle: ghn.ge
Georgien wird Gasfernleitung nicht verkaufen
Mi, 07.07.2010
Georgien wird seine Gasfernleitung nicht verkaufen. Das erklärte
der georgische Regierungschef Nika Gilauri letzte Woche in Tiflis.
Er wies somit Erklärungen oppositioneller Abgeordneter zurück,
wonach ein Verkauf der durch das Territorium Georgiens führenden
Gasfernleitung geplant sei.
Zuvor hatte ein zuständiger Ausschuss des georgischen Parlaments
eine Liste von Objketen erstellt, die nicht zu privatisieren sind,
auf der diie Ferngasleitung nicht zu finden war, deshalb befürchten
mehrere Experten, dass sie zum Verkauf vorbereitet wird. Gilauri
schloss nicht aus, dass künftig zehn bis 15 Prozent der Anteile
an der Pipeline möglicherweise an der Londoner Börse angeboten
werden. Der Urheber der Liste, Pawle Kublashvili, war aber der
Meinung, dass "eine Privatfirma würde die über das georgische
Territorium führende Leitung zwischen Russland und Armenien besser
verwalten" würde.
Quelle: civil.ge
Euro-Anleihen der georgischen Eisenbahngesellschaft
Mi, 07.07.2010
Die georgische Eisenbahngesellschaft plant Anleihen im Gesamtwert
von 250 Mio. US $ herausgeben, die eine Laufzeit von 5 bis 7 Jahre
haben sollen. Der Emittent soll das US-amerikanisches Investmenthaus
J.P.Morgan sein.
Der georgische Premier-Minister befindet sich zur Zeit in London,
um von J.P. Morgan zu dieser Angelegenheit veranstaltete Werbe-Road-Show
zu leiten.
Die durch Anleihen eingenommenen Mitteln werden hauptsächlich
zur Finanzierung eines Projekts verwendet, das zum Ziel die Umleitung
der Ost-West Eisenbahnverbindung von der Stadtmitte von Tiflis
um 10 km. nach Norden der georgischen Hauptstadt hat.
Quelle: Rustavi2
Putin über Clintons Besuch in Georgien
Di, 06.07.2010
Der russische Ministerpräsident Wladimir Putin hat die Äußerungen
von Hillary Clinton in Georgien kommentiert und betont, dass Georgien
und Südossetien Ihre Beziehungen selbst regeln und dabei
nicht an dritte Länder, darunter auch die USA, appelieren
sollen. Dies sagte der russische Regierungschef am Montag in Moskau.
Am selben Tag hatte Clinton in Tiflis noch einmal die Unterstützung
der USA über die Souveränität und territoriale Integrität
Georgiens betont und diese abtrünnige Gebiete auch als "okkupiert"
bezeichnet.
"Das ist eine Angelegenheit von zwei Seiten. Es wäre fehl am
Platze, nach einer Lösung an der Seite zu suchen", fuhr Putin
fort. Wie dies eine Sache von zwei Seiten sein könnte, wenn
in Abchasien und Südossetien eine dritte Seite - Russland
- enorme Militärkraft stationiert hat und dort den Aufbau
der festen Militärbasen plant, hat Putin nicht erklärt.
Quelle: RIA Novosti
Clinton
sagt Georgien Unterstützung im Streit mit Russland zu
Mo, 05.07.2010
"Zum Abschluss ihrer Kaukasus- Reise hat US- Außenministerin Hillary Clinton Georgien Unterstützung im anhaltenden Streit mit Russland zugesagt. "Die Vereinigten Staaten sind standhaft in ihrem Bekenntnis zu Georgiens Souveränität und territorialer Integrität", sagte Clinton am Montag nach einem Treffen mit Georgiens Staatschef Michail Saakaschwili in Tiflis in einer gemeinsamen Pressekonferenz. Clinton rief Russland auf, seine Truppen aus den abtrünnigen georgischen Regionen Südossetien und Abchasien abzuziehen. Saakaschwili hatte sich vergangene Woche bereiterklärt, Gespräche mit Russland über eine Normalisierung der Beziehungen aufzunehmen.
Vor dem Gespräch mit Saakaschwili hatte Clinton bei einem Treffen mit weiblichen Führungskräften gesagt, ihr Land kritisiere weiter "das Vorgehen Russlands, das uns schlecht erscheint, und der Einmarsch und die Besetzung Georgiens stehen oben auf der Liste". Sie sagte zu, die Demokratie in Georgien zu fördern und die Bemühungen des Landes um einen NATO- Beitritt zu unterstützen. " Quelle: "Vorarlberg ONLINE"
Georgische Mannschaften starten mit Siegen in Europa-League Qualifikation
Fr, 02.07.2010
Georgische Mannschaften sind erfolgreich in den neuen Fussballsaison
gestartet. In der ersten Qualifikationsrunde der Europa-League
gewann Dinamo Tiflis gegen den estnischen Vertreter Flora Tallinn
mit 2-1. Während der renomierteste georgische Club nach diesem
Ergebnis um das Weiterkommen bangen, kann FC Zestafoni schon mit
den Planungen für die zweite Quali-Runde beginnen, die sie
nach dem 5-0 im Hinspiel gegen den SC Faetano aus San-Marino fast
erreicht haben.
Die Rückspiele finden 08. Juli statt.
Direktflüge zwischen Russland und Georgien über den
Sommer genehmigt
Fr, 02.07.2010
Im Sommer sind wieder Direktflüge zwischen Russland und
Georgien möglich. Die georgische Fluggesellschaft Airzena
- Georgian Airways und der russische Carrier Sibir werden über
den ganzen Sommer je drei Charterflüge pro Wochen zwischen
Moskau und Tiflis absolvieren.
Die Direktflüge zwischen den beiden Ländern sind seit
2006 mit einigen wenigen Außnahmen unterbrochen.
Quelle: RIA Novosti
Gegner der georgischen Mannschaften stehen fest
Fr, 25.06.2010
Noch ist die Fussball-Weltmeisterschaft in vollem Gange, schon
werden die Weichen für den nächsten Saison gestellt.
So startet bereits am 1. Juli die 1. Qualifikationsrunde der Europa-Liga
(vormals UEFA Cup) und die georgische Mannschaften sind mittendrin
und deren Gegner sind durchaus machbar. Während FC Zestaponi
sich mit SC Faetano aus San Marino messen wird, muss Dinamo Tiflis
den estnischen Vertreter Flora Tallinn. Die beiden georgischen
Mannschaften haben zuerst das Heimrecht. Die Rückspiele finden
am 08. Juli statt.
Eine andere georgische Mannschaft WIT Georgia aus Tiflis dart
in Wettbewerb erst ab dem 2. Qualifikationsrunde einsteigen. Der
Gegner steht mit Banik Ostrawa aus Tschechien auch fest. Das Hinspiel
findet am 15. Juli in Tiflis statt. Das Rückspiel wird am
22. Juli ausgetragen.
In Chempions League wird Georgien mit Olimpi Rustavi vertreten.
Dieser trifft auf FC Aktobe aus Kasachstan in der 2. Qualifikationsrunde,
die am 14. Juli beginnt. Das Hinspiel findet in Kasachstan statt,
bevor die Georgier am 21. Juli die Möglichkeit bekommen,
den Einzug in die 3. Qualifikationsrunde perfekt zu machen.
Quelle: UEFA
BIP im 1. Quartal 2010 gewachsen
Fr, 25.06.2010
Nach Informationen des georgischen statistischen Amtes Sakstat,
ist das Bruttoinlandsprodukt im 1. Quartal 2010 im Vergleich zum
gleichen Vorjahreszeitraum von 2,327 Mrd. US-Dollar auf 2,47 Mrd.
US-Dollar gewachsen, was 4,5% Wachstum ausmacht.
Mitte Juni teilte Sakstat mit, dass die ausländische Direktinvestitionen
im gleichen Zeitraum um 41,5% auf 75,7 Mio. Lari (GEL) gefallen
sind.
Das Bruttoinlandsprodukt gibt den Gesamtwert aller Güter (Waren
und Dienstleistungen) an, die innerhalb eines Zeitraums innerhalb
der Landesgrenzen einer Volkswirtschaft hergestellt wurden und
dem Endverbrauch dienen.
Quelle: civil.ge
Das Denkmal von Stalin in Gori demontiert
Fr, 25.06.2010
Das Denkmal von Stalin, das auf dem Hauptplatz seiner Geburtsstadt
Gori stand, ist in der Nacht auf Freitag demontiert worden. Wie
sich der georgische Kulturminister Nika Rurua äußerte,
sei nicht hinnehmbar und "missverständlich", es
in Gori stehen zu lassen. Das 1952 noch zu Lebzeiten Stalins aufgestellte
Denkmal wird nun in ca. 500 m. entfernte Stalin-Museum zu sehen
sein.
Auch Präsident Saakashvili äußerte sich zum Thema
und sagte, dass es unmöglich sei, im Land gleichzeitig ein
Okkupationsmuseum und das Denkmal der Person, die diese Okkupation
1921 durchgeführt hat, zu existieren. "Wir müssen
mit der Geschichte zivilisiert umgehen. Uns ist klar, dass man
weder die Geschichte, noch die Geschichte der Städte umschreiben
kann und das hat auch niemand vor", fügte er hinzu.
Der erste Versuch, das Denkmal abzureissen, ist Anfang der 90er
Jahre durch die Regierung Gamsachurdia unternommen worden. Damals
übernachteten aber zahlreiche Bewohner von Gori auf dem Platz
rund um das Denkmal und behinderten damit die Demontage. Zwar
sind in Gori noch viele Stolz auf den berühmten Sohn der
Stadt, die Anzahl denen ist aber weiteraus geringer als dies während
und unmittelbar nach der der Sowjetzeit war.
Quelle: civil.ge
Keine Steuer und Abgaben für Firmen aus dem Bereich IT in
Georgien
Di, 22.06.2010
Die georgische Regierung plant offenbar, die in Georgien ansässige
Firmen aus dem Bereich der Informationstechnologie (IT) von jegliche
Steuern und Abgaben zu befreien. Diese Maßnahmen sollll
die Investitionen von namhaften Firmen aus diesem Bereich nach
Georgien locken, so die Regierung.
Quelle: civil.ge
Georgiens Außenminister besucht Deutschland
Di, 22.06.2010
Der georgische Außenminister Grigol Vashadze befindet sich
mit einer zweitägigen Visite in Deutschland. Geplant sind
Treffen mit dem Bundesaußenminister Westerwelle sowie mit
dem Berater der Bundeskanzlerin in außenpolitischen Angelegenheiten
Christoph Heusgen.
Quelle: civil.ge
Wiener Ermittler - Georgiens Mafia plante Umsturz
Di, 22.06.2010
Wie Frankfurter Rundschau am 22 Juni berichtete, sollen "bei
den Protesten in Georgien gegen Präsident Michail Saakaschwili
vor einem Jahr sollen einflussreiche Verbrecherkartelle eine maßgebliche
Rolle gespielt haben. Auf entsprechende Hinweise sind österreichische
Fahnder bei ihren Ermittlungen gegen eine europaweit agierende
georgische Mafia-Organisation gestoßen. Aus einem Ermittlungsbericht
des österreichischen Bundeskriminalamtes (BKA), der der Frankfurter
Rundschau vorliegt, geht hervor, dass die Organisation mit Hilfe
hochrangiger Beamter des Innenministeriums in Tiflis 2009 offenbar
den Sturz der georgischen Regierung plante."
weiter lessen >>>
Quelle: Frankfurter Rundschau
FC Zestaponi gewinnt Testspiel in Österreich
So, 20.06.2010
Der georgische Fußballklub FC Zestaponi hat am Samstag
in Österreich das Testspiel gegen den österreichichen
Meister und Spitzenklub Red Bull Salzburg mit 3:2 gewonnen. Bemerkenswert
ist, dass die Georgier während des Spiels mit 1:2 zurücklagen,
drehten aber das Spiel, was in den letzten Jahren kaum einer georgischen
Mannschaft auf der internationaler Bühne gelungen ist. Die
Tore für den Westgeorgier schoßen Babunashvili (4.
min.) und Gelashvili (74. und 80. min.).
Schwarzmeer-Region als Zukunftsmarkt
Do, 17.06.2010
„Wien - Das Auge der österreichischen Wirtschaft soll sich nach dem Willen der Regierung verstärkt auf die Schwarzmeer- und Kaukasus-Region richten. Außenminister Michael Spindelegger und Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner (beide V) stellten dazu am Donnerstag in Wien eine Studie des Wirtschaftsforschungsinstituts (WIFO) als "wissenschaftliche Basis" vor. Die Studie stellt "deutlich ausbaubare Wirtschaftsbeziehungen" zwischen Österreich und den sechs Staaten Republik Moldau, Türkei, Ukraine, Aserbaidschan, Armenien und Georgien fest. „
Politische Stabilität entscheidend
Außen- und Wirtschaftspolitik müssten daher Hand in Hand gehen und kontinuierlich wirken, um die neuen Märkte zu erschließen, so der Tenor bei der Präsentation der Studie. "Die politische Stabilität der Region ist ganz entschieden die Grundlage, dass dieser Plan funktionieren kann", sagte Spindelegger. Im Rahmen der Östlichen Partnerschaft der EU, der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit und Europa (OSZE) und bilaterale Beziehungen solle zur Stabilität beigetragen werden.
Erster Akt zur Umsetzung der wirtschaftspolitischen Strategie ist kommende Woche die Eröffnung einer Botschaft in der aserbaidschanischen Hauptstadt Baku, der Spindelegger und Mitterlehner beiwohnen werden, um einen "außenpolitischen Türöffner" für österreichische Unternehmen zu den Regierungen in der Schwarzmeer- und Kaukasus-Region zu schaffen. Begleitet werden die beiden Minister von rund 40 Firmenvertretern. Spindelegger reist dann weiter nach Georgien und Armenien."
Quelle: "derStandard.at"
Europäische Union unterzeichnet Visaerleichterungsabkommen mit Georgien
Do, 17.06.2010
"Die Europäische Union und Georgien haben heute ein Visaerleichterungsabkommen unterzeichnet, das das Reisen und zwischenmenschliche Kontakte europaweit erleichtern soll. Das parallel dazu ausgehandelte Rückübernahmeabkommen zwischen der Europäischen Union und Georgien soll ebenfalls in Kürze unterzeichnet werden.
Für Cecilia Malmström, EU-Kommissarin für Inneres, „stellt der Abschluss eines Visaerleichterungsabkommens in den Beziehungen zwischen der EU und Georgien einen konkreten Schritt nach vorn dar. Die EU sendet damit ein Signal der Offenheit gegenüber den georgischen Bürgern aus. Das Visaerleichterungs- und das Rückübernahmeabkommen sind greifbare Ergebnisse der Östlichen Partnerschaft, die den Austausch zwischen den Bürgern der EU und Georgiens fördern und unsere Zusammenarbeit bei der Bekämpfung der illegalen Einwanderung stärken werden.“
Štefan Füle, Kommissar für Erweiterung und europäische Nachbarschaftspolitik, sagte: „Dies ist Teil unseres Bestrebens, Georgien nicht nur auf institutioneller, sondern auch auf menschlicher Ebene an die EU anzunähern.“
Das Visaerleichterungsabkommen soll georgischen Bürgern, insbesondere Vielreisenden, die Erlangung von Visa für kurzfristige Aufenthalte in der EU erleichtern1. Für alle georgischen Bürger wird künftig eine ermäßigte Visumgebühr von 35 EUR anstelle von 60 EUR erhoben; bestimmte Personengruppen sind von der Visumgebühr befreit (z. B. Kinder unter 12 Jahren, Rentner, Behinderte, Studenten, enge Verwandte und Vertreter von Organisationen der Zivilgesellschaft). Darüber hinaus werden die Antragsverfahren für bestimmte Personen, darunter Geschäftsleute, Studenten und Journalisten, vereinfacht. Für vielreisende Bona-fide-Personen werden Mehrfachvisa mit längerer Gültigkeitsdauer ausgestellt. Inhaber von Diplomatenpässen sind von der Visumpflicht freigestellt. Außerdem sind die Konsulate nach dem Abkommen verpflichtet, innerhalb von zehn Tagen über den Visumantrag zu entscheiden.
Parallel dazu wurden die Verhandlungen über das Rückübernahmeabkommen abgeschlossen, das von den Verhandlungsführern am selben Tag wie das Visaerleichterungsabkommen paraphiert wurde. Sobald die noch erforderlichen Verfahren im Rat abgeschlossen sind, soll das Rückübernahmeabkommen förmlich unterzeichnet werden. Das Visaerleichterungs- und das Rückübernahmeabkommen werden am selben Tag in Kraft treten.
Das Rückübernahmeabkommen stellt klar, wie die Behörden Georgiens und der EU-Mitgliedstaaten bei der Rückübernahme von Personen zu verfahren haben, die sich unrechtmäßig in deren jeweiligem Hoheitsgebiet aufhalten. Das Abkommen gilt nicht nur für illegal aufhältige Staatsangehörige der beiden Vertragsparteien, sondern auch für Drittstaatsangehörige und Staatenlose, die sich in einer vorschriftswidrigen Situation befinden, sofern eine klare Verbindung zum Rückübernahmestaat (z.B. Visum oder Aufenthaltsgenehmigung) besteht.
Außerdem wird mit der Anwendung des Rückübernahmeabkommens sichergestellt, dass die in der Europäischen Menschenrechtskonvention garantierten Menschenrechte in vollem Umfang gewahrt bleiben."
Quelle: EUROPA – die offizielle Website der Europäischen Union
Michael McFau - Die Stärkung Georgiens ist unser Ziel
Fr, 11.06.2010
Leiter der Abteilung des nationalen Sicherheitsrates für Russland-und Eurasien-Regionl räumte ein, dass die Lage in Abtrünnige Regonen von Georgien und den Zustand der Demokratie in Russland, Ausfälle der Außenpolitik der US-Regierung sind.
"Ist das Ziel der Politik der Obama-Administration, die Ende der russischen Besetzung Georgiens mit friedlichen Mitteln zu erzwingen und die territoriale Identität und Integrität Georgiens wiederherzustellen?" Absolut ja. Es ist unser Ziel. Wir haben auch andere Ziele für Georgien. Ich möchte betonen: Wir haben Pläne zur Förderung der Stabilität in Georgien und die Stärkung der Demokratie und Wirtschaftswachstum in Georgien . Und wir werden dies alles tun, "- sagte McFaul.
Er sagte, dass die Obama-Administration offen für alle Vorschläge sei , wie man mehr erfolgreich das Ziel der Stärkung der Unabhängigkeit und Demokratie in Georgien umsetzen kann.
Quelle: РИА "Новости"
Georgien kauft französische Helikopter "Super Puma"
Mi, 09.06.2010
Georgien will zwei französische Helikopter "Super Puma" kaufen, eine entsprechende Erklärung wurde zwischen Georgien und der Französisch Unternehmen in Paris am Mittwoch Juni 9,unterzeichnet.
Quelle: "Novosti Gruzia"
Georgische Polizei beschlagnahmt 90 Kg Kokain
Do, 03.06.2010
Große Mengen von Drogen - 90 Kilogramm Kokain wurde in Georgien, während einer speziellen Operation der Polizei beschlagnahmt worden.
„Drogenhändler versuchten Drogen aus Peru, Panama und Kolumbien über Georgien in die Türkei, zu überführen indem sie sie in Metallschrott versteckten“- sagte der Sprecher des georgischen Innenministerium.
Der Drogentransport wurde im Hafen von Poti (Westgeorgien) beschlagnahmt worden. Dies ist die größte Mengen von Drogen, was in Georgien in den letzten Jahren beschlagnahmt wurde" – stellte der Pressesprecher fest.
Eine Durchsuchung des Hauses des Drogenkuriers fand die Polizei 700.000€ in der Erde vergraben und 1.000.000 € auf dem Bankkonto .
Die Ermittlung lauft.
Georgiens Präsident dankte Rumänien
Do, 03.06.2010
Georgien dankt Rumänien für seine Position bei den europäischen Sicherheits-und Energie-Projekte -, sagte Micheil Saakaschwili auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem rumänischen Präsidenten Traian Basescu in Bukarest.
Laut Saakaschwili , das neue Energie-Projekt über den Transport von Azeri Gas nach Europa für die Energiesicherheit von Europa sei von großer Bedeutung.
„Dieses Projekt konzentriert sich auf schnelle Ergebnisse und sollte schneller als Nabucco und andere Projekte vertiggestellt werden", - sagte Saakaschwili.
Aserbaidschan, Georgien und Rumänien am 12. Mai in Tiflis unterzeichneten eine Vereinbarung für den Gastransport aus Aserbaidschan , über Georgien nach Europa.
Das Projekt sieht vor eine Gasverarbeitungs Frabrik an der Schwarzmeerküste Georgiens zu bauen um das Erdgas in flüssigen Form zu verwandeln um dann per Tanker nach Rumänien zu transportieren.
Geschätzter Transport von Erdgas soll 8 Milliarden Kubikmeter erreichen.
Quelle: Ria-Novosti
Bei der Kommunalwahlen in Georgien- Regierungspartei in Führung
Mo, 31.05.2010
" Die Regierungspartei Nationale Einheitsbewegung liegt an der Spitze bei den Kommunal- und Bürgermeisterwahlen in Tiflis. Davon zeugen die Ergebnisse von Exit Polls, die die deutsche Gesellschaft GFK, Europas größtes Unternehmen auf diesem Gebiet, durchgeführt hat.
Der Kandidat für das Amt des Oberbürgermeisters der Hauptstadt von der Regierungspartei, Gigi Ugulawa, erhielt am Sonntag laut diesen Angaben 58 Prozent der Wählerstimmen.
Bei den Wahlen zum Stadtparlament von Tiflis soll die Regierungspartei 56 Prozent der Stimmen bekommen, gefolgt von den Oppositionsparteien Allianz für Georgien mit 18 und der Christdemokratischen Vereinigung mit sieben Prozent."
Quelle: Ria-Novosti
Sofia
Nizharadze belegt den 9. Platz beim Eurovision Song Contest
Sa, 29.05.2010
Die georgische Sängerin Sofia Nizharadze hat beim heute
in Oslo (Norwegen) zu ende gegangenen Eurovision Song Contest
mit 136 Punkten den 9. Platz belegt. Im Finale nahmen Vertreter
der 25 Ländern teil. Das von Ihr vorgetragene Lied "Shine"
ist bei den Zuschauern in fast allen Ländern Europas gut
angekommen, was sich in Punkten widerspiegelt hat.
Vorher musste sich Nizharadze im Halbfinale durchsetzen, was
sie problemlos gemeistert hat.
Clinton gratulierte Georgien zum Tag der Unabhängigkeit
Mi, 26.05.2010
U. S. Staatssekretärin H. Clinton gratulierte Georgien zum Tag der Unabhängigkeit und bekräftigte, dass die USA die Souveränität und territoriale Integrität der Republik immer unterstützen werden und dass Georgien noch immer ein großer Freund und Partner der Vereinigten Staaten ist.
"Heute erkennen und bekräftigen wir Georgiens Souveränität und seine territoriale Integrität sowie gemeinsame Wunsch die Zusammenarbeit zu vertiefen"...
"Georgien hat ein beeindruckendes Maß an politischer und wirtschaftlicher Entwicklung erreicht, und ich bin mir sicher, dass Georgien eine schöne Zukunft haben wird“ ... „beste Glückwünsche zum Tag der Unabhängigkeit und wir wünschen ihr ein weiteres Jahr des Friedens und des Wohlstands" - sagte sie in einer schriftlichen Mitteilung des Auswärtigen Amtes.
Quelle: Gruzia-Novosti
Georgien
- Kamerun: 0-0
Di, 25.05.2010
Die georgische Fußballnationalmannschaft hat einen Achtungserfolg
verzeichnet. Die Nationalkicker unter der Leitung des Ex-Profi
Temuri Ketsbaja (u.a. Newcaste United, Wolverhampton Wanderers)
erkämpten heute in Lienz (Österreich) ein torloses Unentschieden
gegen die Nationalmannschaft aus Kamerun. Die Mannen aus Afrika,
die sich für die WM-Endrunde vorbereiten, spielten allerdings
ohne ihren Superstar Samuel Eto'o (Inter Mailand).
Der
schwedische Außenminister zu Besuch in Georgien
Mo, 24.05.2010
Der schwedische Außenminister Carl Bildt befindet sich zu
Besuch in Georgien. Wir der Diplomat auf seinem Online-Blog vor
der Abreise nach Georgien schrieb, wolle er während seiner
Visite über die Reformen in Georgien und über die Beziehungen
des Landes mit der Europäischen Union behandeln. Auch die
Lage in den abtrünnigen Regionen Abchasien und Südossetien
solle ein Thema sein, wenn dies auch nicht das Hauptthema der
Gespäche sein wird.
Quelle: civil.ge
Putin:
wir werden uns in innere Angelegenheiten Georgiens nicht einmischen
So, 23.05.2010
Der russische Ministerpräsident Vladimir Putin hat in einem
Interviem mit dem Fernsehensender "MIR" erklärt,
dass sein land nicht plant, sich in innere Angelegenheiten Georgiens
einzumischen. Er betonte, dass der mit den Vertretern der georgischen
Opposition begonnene Dialog ein gute Voraussetzung für normale
Beziehungen Russlands mit Georgien sei.
Putin betonte, dass er Georgier als befreundete Nation betrachtet,
mit der das russische Volk über jahrhundertlange Beziehungen
verbindet. "Das ist eineorthodoxen Nation, die uns geistig
und geschichtlich nahe steht. Was in den letzten Jahren passiert
ist, ist das Ergebnis, um es milde auszudrücken, fehlerhafte,
wenn nicht kriminelle Politik der gegenwärtigen georgischen Führung."
Quelle: premier.gov.ru/events/news/10689/
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